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Clara, Ausgabe 8: Unsere Zeit ist gekommen

DIE LINKE hat die deutsche Politik verändert. »Es gibt immer mehr Programmpunkte der Linken, die von anderen Parteien aufgegriffen werden. Am Anfang war es die Angleichung des Hartz IV-Satzes Ost und West, es war der Mindestlohn, dann die Verlängerung des Arbeitslosengeldes und die geringere Zwangsverrentung. Jetzt folgen die Aufbesserung des Kinderzuschlages, die Erhöhung des Wohngeldes und die immer noch viel zu geringe Erhöhung der Rente«, betont Oskar Lafontaine. »Das Soziale in der Marktwirtschaft haben vier Parteien im Deutschen Bundestag gestrichen. Wir wollen, dass das Soziale die gebührende Beachtung erfährt«, fordert Lothar Bisky.

Gute Arbeit, gute Löhne, gute Rente

Von Klaus Ernst -

Die Rentenmisere beginnt am Arbeitsmarkt. Niedrige Löhne bedeuten niedrige Renten. Die Massenarbeit-slosigkeit hat Lücken in die Rentenbiografien geschlagen. Unsichere und schlecht bezahlte Arbeitsplätze nehmen überhand. Die Rentenansprüche vieler Menschen reichen nicht aus, um im Alter ein Leben in Würde zu führen. Je intensiver DIE LINKE für gute Arbeit und gute Renten streiten, desto mehr Korrekturen an der falschen Rentenkürzungspolitik werden erzwungen.

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Gaza: Hoffnung statt Hass

Von Manuel Bessler -

Die Menschen in Gaza haben vor allem eins verloren: die Hoffnung. Dafür zu sorgen, dass sie wieder hoffen dürfen, ist dringend erforderlich, um dem zunehmenden Extremismus Einhalt zu gebieten. Es ist eine politische Aufgabe, eine, bei der verantwortungsvolle Führer - Israelis und Palästinenser gleichermaßen - die großen, für den Frieden notwendigen Risiken eingehen müssen.

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Morgens um sieben mit »Harzfeuer« am S-Bahnhof

Von Hannah Hoffmann -

Katrin Petermann mag es mehr, Material
der Fraktion DIE LINKE zu verteilen. Wer das regelmäßig tut, macht dabei die eine und andere Erfahrung. »Auch wenn viele Leute die Sachen aus dem Briefkasten nehmen, einen Blick draufwerfen, und mehr vielleicht nicht, finde ich es doch wichtig, dass wir mit unseren Flyern, Flugblättern, Zeitungen deutlich ma-chen: Wir sind da.

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Stoibers Engagement für DIE LINKE

Von Marion Heinrich -

»Einer wie Stoiber ist für DIE LINKE in Bayern ein echtes Pfund«, sagt Eva-Bulling-Schröter linke Abgeordnete aus dem Alpenland. Immer dann, wenn die Bundestags-raktion neue Flyer, Folder oder Publikationen ankündigt, bestellt Siggi Stoiber das Infomaterial an seine private Adresse. So kann er sicher sein, dass die Pakete nicht gestohlen werden und ungelesen im Schredder landen.

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Von Adlern und Ostbeauftragten

Von Tatjana Behrend/ Klaus Singer -

Der Osten Deutschlands ist Chefsache für DIE LINKE. Am 25. und 26. April fand die Ostdeutschlandkonferenz der Bundestagsfraktion in Dresden statt. Oskar Lafontaine kritisierte die Bundesregierung: Sie habe bei der Förderung des Ostens versagt. Das Gebot der Stunde heiße Förderung regionaler Entwicklung. Gregor Gysi forderte: Notwendig sei mehr Geld nicht nur für die Forschung, sondern auch für die soziale Infrastruktur.

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Ja zur EU, nein zum Lissabon-Vertrag

Von Diether Dehm -

Im EU-Verfassungsvertrag, der Ende Mai im Bundesrat zur Abstimmung kommt, stehen die Gewinninteressen der Konzerne und die Unterwerfung aller sozialen Errungenschaften unter brutale Konkurrenz, Lohnpresserei, Steuer- und Sozialdumping im Vordergrund. DIE LINKE will eine Europäische Integration, die keine Angst mehr haben muss vor einer Volksabstimmung über ihre Grundlagenverträge.

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Vom Lustnauer Tor durch die Welt

Von Katharina Ullrich -

Heike Hänsel ist entwicklungspolitische Sprecherin der LINKEN. Am 17. April war sie Gast in zwei 10. Klassen des Eugen-Bolz-Gymnasiums in Rottenburg . Die zukünftige Wählergeneration will wissen: Woher kommt die Vertreterin der LINKEN, und wie finden 16-Jährige Zugang zur Politik? Interesse dafür zu wecken - das macht die Abgeordnete mit Leidenschaft.

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Eine schöne Erfolgsgeschichte

Von Katrin Kunert -

Im November des vergangenen Jahres berichtete ›clara‹ über die Basketballtalente Bianca und Jennifer aus Kalbe/Milde im Norden Sachsen-Anhalts. Doch Biancas Verbleib an der Landessportschule war gefährdet. Das Arbeitsamt hatte den Eltern - beide ALG-II-Empfänger - den Kinderunterhalt für ihre Tochter gestrichen. Um auch künftig Kindern den Weg an eine weiterführende Sportschule ermöglichen zu können, wurde ein Förderverein für Basketball in Kalbe gegründet.

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Feministin trifft den Nerv

Von Marion Heinrich -

Jutta Kühl ist bekennende Feministin. Sie begegnet Vorbehalten seit Jahren offen und bietet statt Streit
Gespräche an. Die Referentin für feministische Politik der Fraktion DIE LINKE gibt dabei keine Position auf. Sie will mit Argumenten überzeugen und stellt sich einer schwierigen Aufgabe, die viel Geduld braucht. In allen Politikfeldern und Themenbereichen die Geschlechterverhältnisse mitzudenken ist ihre Aufgabe.

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Judenhass ist nicht Geschichte

Von Rainer Brandt -

Im Februar besuchte Petra Pau offiziell als Vizepräsidentin des Bundestages Israel. Eine Visite, die Anerkennung ihres jahrelangen Engagements gegen Antisemitismus war und die Folgen für ihre politische Arbeit im Parlament und im Alltag hat. »Antisemitismus ist keine politische Kritik, Antisemitismus ist eine menschenverachtende Ideologie.«

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Lohndumping verhindert Vollbeschäftigung

Von Thorsten Hild -

Die »Lohnzurückhaltung« der Beschäftigten hat in den vergangenen 15 Jahren dafür gesorgt, dass der durchschnittliche Reallohn eines Arbeitnehmers heute rund vier Prozent unter dem Niveau von 1993 liegt. Die Arbeitslosenqoute blieb hoch. Die Bundesregierung aber versucht das Pferd von hinten aufzuzäumen. Sie strebt an, die öffentlichen Haushalte mit strenger hausväterlicher Sparsamkeit zu sanieren, und erhebt Schuldenfreiheit zum Dogma.

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Aufstocker im öffentlichen Dienst

Von Cora Floh -

Zunächst war es nur eine Vermutung - die durch eine Anfrage von Sabine Zimmermann zur Gewissheit wurde: »Wir leben in einem Staat, in dem Arbeit arm macht.« Im Ergebnis dieser Anfrage kam heraus, dass rund 180.000 Menschen im öffentlichen Dienst und in angrenzenden Bereichen nicht von dem Geld leben können, das sie verdienen. Sie alle stocken ihr Gehalt mit Arbeitslosengeld II auf, obwohl sie nicht arbeitslos sind.

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Wer rot sieht, sieht richtig: Sömmerda

Von Marion Heinrich -

»Es gibt Pflicht- und freiwillige Aufgaben einer Kommune. Die freiwilligen zu erfüllen bedeutet für Lebensqualität zu sorgen.« Das ist das Credo von Wolfgang Flögel, der die Stadt Sömmerda in Thüringen seit acht Jahren als linker Bürgermeister mit großem Erfolg regiert.

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Wir brauchen einen langen Atem

Von Hannah Hoffmann -

Stefan Müller ist Stadtbahnfahrer und seit 2001 Abgeordneter in der Regionsversammlung Hannover. Einer von dreien, aber das ist erst der Anfang. »Durch die Opposition von links auf allen Ebenen werden die anderen Parteien gezwungen, soziale Themen aufzugreifen. Da kann es gelingen, dass wir ein Problem auf die Tagesordnung heben, und wenn wir dranbleiben und Verbündete suchen, nehmen die anderen unsere Vor-schläge irgendwann auf.«

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Der lange Weg zum Brandenburger Sozialticket

Von Kirsten Tackmann, Anita Tack -

Die Landesregierung in Brandenburg wies die Verantwortung für ein Sozialticket weit von sich und schob sie auf die Landkreise und kreisfreien Städte ab.
Steter Tropfen höhlt den Stein! Nach diesem Motto setzte DIE LINKE die Potsdamer SPD/CDU-Koalition beharrlich unter Druck, um mehr soziale Gerechtigkeit im Land und im gemeinsamen Verkehrsverbund Berlin Brandenburg (VBB) für die Betroffenen zu erreichen.

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Für Solidarität und freie Bildung

Von Adrian Gabriel -

Janine Wissler weiß als Studentin, wie unzumutbar die Bedingungen an den Unis teilweise sind. Kaum jemand konnte also das Thema für DIE LINKE besser vertreten als sie. Nun ist sie die jüngste Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN im hessischen Landtag. Zur konstituierenden Sitzung ging Janine erneut mit den Studierenden auf die Straße, um Druck zu machen für die Abschaffung von Studiengebühren.

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Was ist dran, an der LINKEN, und was wird aus ihr werden?

Von Hannah Hoffmann -

»Unser wichtigstes Anliegen ist die Demokratisierung der Wirtschaft«, betonen Oskar Lafontaine und Lothar Bisky. »Wir verstehen uns als demokratische Freiheitsbewegung. Wir treten auf allen Ebenen für Volksbegehren und Volksentscheide ein. Unser Ideal kann nicht sein, in einer Gesellschaft zu leben, wo ein Drittel oder die Hälfte der Bevölkerung am Leben gehalten wird, ohne sich in die Arbeitsprozesse einbringen zu können.«

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Knallharte Jobs im Einzelhandel

Von Gudrun Giese -

Lidl und andere Discounter bespitzeln Beschäftigte und verhindern Betriebsräte - Die Prekarisierung im Einzelhandel hat Methode und trifft besonders Frauen.

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Das Casino brennt

Von Axel Troost -

Die internationale Krise der Finanzmärkte hat Banken, Hedgefonds und Kreditversicherer schwer angeschlagen. Sie hat die weitreichenden Gefahren mangelhaft regulierter Finanzmärkte sehr deutlich gemacht. Die globale Finanzelite und ihre neoliberalen Helfer in der Politik sind dadurch in große Bedrängnis geraten. Diese Schwäche muss durch DIE LINKE genutzt und zugleich verhindert werden, dass die Banker und Spekulanten ihre Verluste auf die Allgemeinheit abwälzen.

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Brüsseler Sicht

Von Helmuth Markov, Robert Wittich -

Die aktuell schwelende Finanzkrise hat aus linker Sicht auch ein positives Moment. Sie ist die Gelegenheit, den ewigen ideologischen Predigern für die wundersamen Selbstheilungskräfte des Marktes und seine per se
umfassenden Wohlstand garantierende Funktionsweise endlich Einhalt zu gebieten. Dass Märkte nur funktionieren können, wenn ihnen ein wohlüberlegtes Reglement zu Grunde liegt, hat sich mittlerweile selbst in der Finanzwissenschaft herumgesprochen.

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Ihr gutes Recht

Von Halina Wawzyniak -

Unsere Fraktion erhält täglich viele Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zur Rechtsprechung und Gesetzgebung. Unsere Juristin, Rechtsanwältin
Halina Wawzyniak, wird von nun an in jeder Ausgabe der ›clara‹ eine Auswahl aktueller Urteile, die von allgemeinem Interesse sind, kurz kommentieren.

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