„Entgegen aller Wachstumsmeldungen in der deutschen Tourismusbranche, nach denen wieder ein weiteres Plus zwischen zwei und drei Prozent zu erwarten ist, bleiben die Kinder und Jugendlichen dabei auf der Strecke“, so Kornelia Möller anlässlich der heute eröffneten Internationalen Tourismusbörse in Berlin und den aktuellen Zahlen über Kinder- und Jugendreisen, nach denen rund ein Drittel der Kinder in Deutschland überhaupt nicht mehr in den Urlaub fährt. Die Obfrau im Tourismusausschuss für die Fraktion DIE LINKE weiter:
Foto: Uwe Steinert
Weiterlesen
„Es ist nichts Neues, dass die Erinnerung bei den Verantwortlichen immer dann aussetzt, wenn es unangenehm wird“, so Dorothée Menzner zur heutigen Vernehmung des niedersächsischen Sozialministers a.D., Hermann Schnipkoweit (CDU), vor dem Gorleben-Untersuchungsausschuss. Die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Obfrau im Untersuchungsausschuss weiter:
„Offenbar kann die Bundesregierung eine ernsthafte Gefährdung der Deutschen Bank nicht ausschließen“, kommentiert Kornelia Möller, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion zur Rücknahme Verlust bringender US-Hypothekenverbriefungen (Drs.Nr.: 17/3716).
„Ich halte es für grob fahrlässig, dass bis heute nicht nach möglichen Gasvorkommen unterhalb des Salzstocks Gorleben geforscht wurde. Hier wird seit vielen Jahren mit Feuer gespielt. Eine Fortsetzung der Arbeiten in Gorleben zum 1. Oktober ist unter diesen Umständen undenkbar“, so Kornelia Möller anlässlich der heutigen Befragung des Zeugen Ulrich Kleemann vor dem Untersuchungsausschuss Gorleben. Der Geologe, der bis April 2010 beim Bundesamt für Strahlenschutz beschäftigt war, hat heute bestätigt, dass ihm die nun wiederentdeckten Hinweise auf Gasvorkommen auf DDR-Seite des Salzstocks bislang nicht bekannt waren und dass er die möglichen Gasvorkommen unterhalb des Salzstocks für eines der dringlichsten Probleme überhaupt hält. Möller, Mitglied im Untersuchungsausschuss, erklärt weiter:
In ihrer Klausurberatung hat sich die Fraktion DIE LINKE auf Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit bis zur Sommerpause verständigt. Die Abgeordneten waren sich darin einig, dass angesichts der von der CDU/CSU-FDP-Koalition für die Zeit nach der NRW-Wahl angekündigten sozialen Einschnitte eine starke Linke in Bund und Ländern nötiger denn je ist.
„Um ‚Reisen für Alle’ zu ermöglichen, brauchen wir sozialen, ökologischen und barrierefreien Tourismus,“ erklärt Ilja Seifert zum diesjährigen Tourismusgipfel des Deutschen Tourismusverbandes in Berlin. Der tourismuspolitische Sprecher weiter:
"Die Herbstbelebung am Arbeitsmarkt ist in diesem Jahr bereits schwächer ausgefallen als sonst, aber das Schlimmste steht uns noch bevor. In den kommenden Monaten wird sich die Lage am Arbeitsmarkt dramatisch verschlechtern, weil dann die Stabilisierungsreserve Kurzarbeit Zug um Zug wegfällt", sagt Kornelia Möller. Sie sieht die neue Bundesregierung in der Pflicht, rasch gegenzusteuern, warnt aber vor weiterer Deregulierung.
"Das böse Erwachen kommt erst nach dem 27. September", erklärt Kornelia Möller angesichts der im Monat August nur leicht gestiegenen Erwerbslosenzahl. "Es zeigt sich, dass die Bundesregierung bei all ihren Maßnahmen zur Stabilisierung des Arbeitsmarktes - von der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis zum Stillhalteabkommen mit der Industrie - nur ein einziges Ziel vor Augen hatte: den unausweichlichen Einbruch am Arbeitsmarkt auf die Zeit nach der Bundestagswahl zu verschieben."
"Dass immer mehr Menschen in allen Erwerbsformen von Armut bedroht sind, weil sie atypisch beschäftigt sind, ist ein Ergebnis der Politik der letzten zehn Jahre", kommentiert Kornelia Möller die aktuellen Untersuchungsergebnisse des Statistischen Bundesamtes zum Thema „Niedrigeinkommen und Erwerbstätigkeit. "Verantwortlich dafür sind diejenigen, die die Hartz-Gesetze und die Agenda 2010 ins Leben gerufen haben und sie bis heute verteidigen."
„Die Talfahrt auf dem Arbeitsmarkt nimmt langsam spürbare Fahrt an. Konnten in den letzen Monaten die Erwerbslosenzahlen durch diverse statistische Tricks, die immer noch nachwirken sowie durch den anhaltenden massiven Einsatz von Kurzarbeit gering gehalten werden, so schlägt die Krise nun merklich auf den Arbeitsmarkt über. Dies zeigt zum einen der Anstieg der Erwerbslosenzahlen um 52.000 auf offiziell 3.462.000 Erwerbslose“, so die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der LINKEN.