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Talfahrt auf dem Arbeitsmarkt hat offiziell begonnen

Pressemitteilung von Kornelia Möller,

„Die Talfahrt auf dem Arbeitsmarkt nimmt langsam spürbare Fahrt an. Konnten in den letzen Monaten die Erwerbslosenzahlen durch diverse statistische Tricks, die immer noch nachwirken sowie durch den anhaltenden massiven Einsatz von Kurzarbeit gering gehalten werden, so schlägt die Krise nun merklich auf den Arbeitsmarkt über. Dies zeigt zum einen der Anstieg der Erwerbslosenzahlen um 52.000 auf offiziell 3.462.000 Erwerbslose“, kommentiert die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der LINKEN, Kornelia Möller, die Veröffentlichung der Arbeitsmarktstatistik für den Monat Juli. Möller weiter:

„Weiter hat die Auftragsflaute in vielen Unternehmen dazu geführt, dass die Nachfrage nach Arbeitskräften auf ein Vier-Jahres-Tief gesunken ist. In Anbetracht dessen, dass sich die konjunkturellen Einschnitte in der Wirtschaft verzögert auf den Arbeitsmarkt auswirken, dass das DIW für das Jahr 2009 von einem negativen Wirtschaftswachstum von 6,4 ausgeht und für das kommende Jahr lediglich eine Steigerung des Bruttoinlandprodukts von 0,5 Prozent prognostiziert, ist der befürchtete Anstieg der Erwerbslosenzahlen zum Ende dieses Jahres auf offiziell über 4 Millionen und auf offiziell über 5 Millionen im nächsten Jahr keine Schwarzmalerei, sondern bittere und zu erwartende Realität.

Der Finanzbericht der BA macht deutlich wie unsinnig die Beitragssatzsenkung war. Die Einnahmeseite schrumpft und die Ausgabenseite vergrößert sich zunehmend, so dass die angehäuften Rücklagen Ende dieses Jahres ganz aufgebraucht sein werden. Darüber hinaus rechnet die BA mit einem erheblich größeren Ausgabebedarf als momentan im Nachtragshaushalt vorgesehen ist.

Die Regierung muss endlich handeln, wenn Ihr das Wohl der Bürger von Bedeutung ist. Sie muss einen Schutzschirm für die Menschen spannen und mit einer Staatsgarantie für die sozialen Sicherungssysteme bürgen. Sie muss endlich dazu übergehen aktive und nachhaltige Arbeitsmarktpolitik zu betreiben. Dazu gehört der Aufbau eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektor mit 500.000 voll sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen, um dem Anstieg und der Verfestigung der Langzeitarbeitslosigkeit entgegen zutreten.

Desweiteren muss die Bezugszeit des ALG I verlängert und die Regelsätze für ALG II-Bezieherinnen und Bezieher sofort auf 500 Euro erhöht werden. Diese Schritte sind unabdingbar um die Binnennachfrage aufrecht zu erhalten und die Konjunktur zu stützen.“

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