„Chanukka“ ist ein Lichterfest und erinnert an ein jüdisches Wunder, geschehen vor über 2000 Jahren in Jerusalem. Es beginnt am 25. Tag des Monats Kislev, also nach deutschem Kalender im November bzw. im Dezember. Am ersten der acht Chanukka-Tage wird ein Licht entzündet, an jedem folgendem ein weiteres, bis schließlich acht Arme der Menora strahlen.
In Berlin wird Chanukka seit Jahren im öffentlichen Raum, am Brandenburger Tor gefeiert. Das begrüße ich sehr, denn jüdische Kultur, jüdisches Leben gehört zur Stadt, sichtbar und erlebbar. Deshalb nehme ich, wenn immer es möglich ist, an Chanukka teil. So war es auch heute, also am 16. Dezember 2014.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Privilegien von Unternehmen im Erbschaftsteuerrecht für teilweise unzulässig erklärt. "Eigentlich eine gute Nachricht", sagt Richard Pitterle, steuerpolitscher Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Die Verschonungsregeln seien vor allem dazu genutzt worden, riesige Summen am Fiskus vorbeizuschleusen. Er kritisiert die Haltung der Bundesregierung, Unternehmerinnen und Unternehmer von einer höheren Erbschaftsteuer verschonen zu wollen, unabhängig von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.
Die Große Koalition legt das Versorgungsstärkungsgesetz vor. Darin soll es um eine „bedarfsgerechte, flächendeckende und gut erreichbare medizinische Versorgung der Patientinnen und Patienten“ auf hohem Niveau gehen, die sichergestellt werden soll. Birgit Wöllert kann aber nur Trippelschrittchen in die richtige Richtung feststellen, die aber oftmals eben nicht nachhaltig und solide und schon gar nicht sozial gerecht seien.
Der US-Fracking-Boom ist zum Großteil auf Pump basiert, schreibt Hubertus Zdebel. Sinkt der Ölpreis weiter, könnte das Kartenhaus zusammenfallen. Mit schlimmen Folgen. Teil zwei der Serie.
Scheitert die konservative Regierung bei den Präsidenschaftswahlen in Grichenland, könnte ein Wahlerfolg von Syriza einen Wendepunkt markieren, meinen Andrej Hunko und Alexander Ulrich.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
2015 wird ein entscheidendes Jahr im Kampf gegen die zügellose Freihandelsagenda der EU, sagt Helmut Scholz, für DIE LINKE im Europäischen Parlament. Er zeigt, dass Abkommen wie TTIP vor allem den Interessen großer Konzerne dienen. Sie sollen Profite vor gesellschaftlichem Wandel schützen. Und er berichtet aus Brüssel von einer der größten Versammlungen der vergangenen Jahre gegen TTIP, TiSA und CETA.
"Große Koalitionen behindern große gesellschaftliche Diskussionen", konstatiert Gregor Gysi im Interview der Woche. Debatten über gesellschaftliche Problemlagen dürften aber nicht den den Rechten überlassen werden. DIE LINKE werde diese Kontoversen weiter austragen. Und DIE LINKE stehe in der Verantwortung, "Protestimpulse politisch links aufzufangen".
Vor 10 Jahre setzte die rot-grüne Bundesregierung unter der Ägide Gerhard Schröders mit den Hartz-Gesetzen das Kernstück ihrer Agendapolitik um: den Angriff auf die Löhne, die Entwertung von Arbeit und die Entwürdigung der Menschen. Die Sozialdemokratie im Sog des Neoliberalismus, die Gewerkschaften in Schockstarre. Doch Widerstand regte sich. Klaus Ernst, vor rund zehn Jahren Mitbegründer der WASG, schreibt, weshalb Widerstand gegen die Agenda 2010 immer noch richtig, wichtig und vor allem notwendig ist.
Gesine Lötzsch hat im Namen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Kleider- und Weihnachtsspenden an die "Jenny de la Torre Stiftung" überreicht. Die Spendenübergabe findet traditionell in der Vorweihnachtszeit statt und ermöglicht der Stiftung so die Ausrichtung einer Weihnachtsfeier für obdachlose Menschen.