Trotz der Anhebung des Mindestlohns auf 8,84 liegt dieser weiter deutlich unterhalb der Niedriglohnschwelle. Laut Bundesregierung lag die Niedriglohnschwelle im Erhebungsjahr 2014 bei 10,00 Euro brutto. Diese Zahl ist niedriger als die 11,09 Euro brutto, die das Statistische Bundesamt in ihrer Pressemeldung im vergangenen Herbst veröffentlichte.
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Jedes Jahr am 10. Mai lädt die Bundestagsfraktion DIE LINKE zu einer „Lesung gegen das Vergessen“ ein. Erinnert wird dabei an die Bücherverbrennung von 1933 mitten in Berlin. Auch in diesem Jahr beteiligten sich wieder Schauspielerinnen und Schauspieler, Musikerinnen und Musiker, Prominente aus Literatur und Politik an der öffentlichen Veranstaltung auf dem Berliner Bebelplatz.
Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken, ist erleichtert, dass Marine Le Pen in Frankreich verloren hat: "Sonst wäre die EU mausetot", sagte er im DLF. Trotzdem müsse das neoliberale Programm Emmanuel Macrons bekämpft werden. Nach dem Unterschied zwischen Linken und Rechten gefragt, nennt er zwei zentrale Punkte.
Über sogenannte tarifdispositive Regelungen in Gesetzen will die Bundesregierung Arbeitgeber zurück in die Tarifbindung locken. Was sie stattdessen bewirkt, sind massive Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen und nachhaltige Schwächung von Gewerkschaften, ihrer Verhandlungs- und Organisationsmacht. Jutta Krellmann, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, kommentiert im Handelsblatt diese fatale Entwicklung.
Petra Pau, Wolfgang Gehrcke, Sevim Dagdelen und Heike Hänsel erinnerten zum Tag der Befreiung im Namen der Fraktion DIE LINKE an die Gefallenen der Sowjetarmee im Zweiten Weltkrieg.
Nach den jüngsten Skandalen bei der Bundeswehr fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Ulla Jelpke, umfassende Reformen: »Eine neue Führungskultur und Ausbildung sind nötig«, sagte sie Interview im im DLF – Ulla Jelpke im Gespräch mit Sarah Zerback.
Katja Kipping sprach im Interview mit der Frankfurter Rundschau über den Wahlausgang in Frankreich. Sie freut sich, dass es Marine Le Pen nicht gelungen ist, die Wahl zu gewinnen. Gleichzeitig warnt sie aber vor einer weiteren sozialen Spaltung in Europa.
Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zum Tag der Befreiung
Alexander Ulrich ist nicht überzeugt von dem Paket der EU-Kommission zur sozialen Dimension Europas.
Nur eine Stimme für die DIE LINKE ist eine Stimme gegen das Weiter-So und für eine grundlegend veränderte Politik in Deutschland: für ein Leben in sozialer Sicherheit, für ein Ende der Aufrüstung und für eine friedliche Außenpolitik. Es ist Zeit für eine Entscheidung für Frieden und einen starken Sozialstaat.