Bereits das vierte Mal präsentierte sich DIE LINKE 2011 mit einem eigenen Stand den über 400.000 Besucherinnen und Besuchern auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin. Ihr diesjähriger Besucherrekord brachte auch uns erneut viele interessierte Gespräche, Diskussionen und überraschende Erlebnisse! Längst ist der Stand zwischen Bio- und Verbraucherschutzhalle zum festen Anlaufpunkt geworden. Vielleicht hören wir auch deshalb immer seltener die Frage, was denn DIE LINKE auf der Internationalen Grünen Woche will.
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"Egal ob kollektiv oder individualisiert. Die Pläne der Bundesregierung zur künftigen Finanzierung der Pflegeversicherung sind ungerecht und unsinnig. Keines der vielen Probleme in der Pflege wird gelöst, sondern nur neue geschaffen. Die Pflegeversicherung würde den Risiken des Finanzmarktes ausgesetzt. Der nun inszenierte Streit zwischen CSU und FDP ist nicht mehr als ein billiges Ablenkungsmanöver", erklärt Kathrin Senger-Schäfer zur Debatte in der Koalition um den Weg zur Einführung der Kapiteldeckung in der Pflege. Die pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
Mit einem eindringlichen Appell, die zivilen, demokratischen Friedenskräfte in Afghanistan zu unterstützen, endete gestern Abend die Internationale Konferenz „Das andere Afghanistan“ der Fraktion DIE LINKE im Berliner Paul-Löbe-Haus.
Anlässlich der zunehmenden Proteste der ägyptischen Bevölkerung gegen die Regierung Mubarak erklärt der außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Wolfgang Gehrcke:
Er gilt als einer der profiliertesten Journalisten Afghanistans: Sayed Yaqub Ibrahimi. Weil er mit seinen Reportagen über Drogenschmuggel, Korruption und Gewaltverbrechen zahlreichen Politikern und Warlords in Afghanistan zu gefährlich wurde, musste er ins Exil gehen. Mit www.linksfraktion.de sprach er über die anstehende Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan, über Todesgefahr bei seinen Recherchen und darüber, wie Afghanistan ein friedliches Land werden kann.
Auf der Konferenz »Das andere Afghanistan« zeigt die Filmemacherin und Adolf-Grimme-Preisträgerin Helga Reidemeister ihren Dokumentarfilm »Mein Herz sieht die Welt schwarz – Eine Liebe in Kabul« (2009). Anschließend wird sie mit Luc Jochimsen den Film diskutieren und dem Publikum für Fragen zur Verfügung stehen.
Am Montag trafen sich Vertreter von Union, FDP, SPD und Grünen zu einem Spitzengespräch, um die strittigen Punkte der Hartz-IV-Reform zu diskutieren. DIE LINKE war von den wohlmöglich entscheidenden Verhandlungen ausgeschlossen.
Sie leben im Untergrund, ihre Namen stehen auf Todeslisten von Fundamentalisten und einige bezahlten den Kampf für Gerechtigkeit mit dem Leben - afghanische Frauen, die sich für Gleichberechtigung einsetzen. Aber ihre Geschichten, ihre Meinungen und Erfahrungen werden von der deutschen Öffentlichkeit kaum oder gar nicht gehört. Auf der Konferenz »Das andere Afghanistan« am 28. und 29. Januar in Berlin sind einige dieser mutigen Frauen zu Gast.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
DIE LINKE fordert den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Nicht überstürzt, nicht kopflos, aber so zügig, dass die Bundeswehr Afghanistan bis Ende 2011 verlassen hat. In einem ersten Schritt muss die Bundeswehr ab sofort alle Kampfhandlungen einstellen und danach Schritt für Schritt ihre militärischen Standorte in Afghanistan schließen. Gleichzeitig muss viel mehr Geld für die zivile Aufbauhilfe für Afghanistan bereitgestellt und vollkommen von den Operationen der Bundeswehr getrennt werden.