Gemeinsam mit der Jüterboger Bürgermeisterkandidatin der LINKEN, Maritta Böttcher, habe ich am Montag, den 25. Juli, die Jüterboger Agrargenossenschaft e.G. besucht. Dabei habe ich mich ausführlich über die Geschichte der ehemaligen LPG und deren erfolgreiche Umwandlung in eine Agrargenossenschaft informiert.
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Am 25. Juli besuchte ich mit anderen Abgeordneten die Stiftung für Hochschulzulassung in Dortmund. Anlass für das Treffen mit dem Präsidenten und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern war das derzeitige Zulassungschaos an den Hochschulen. Jahr für Jahr bleiben rund 18.000 Studienplätze unbesetzt.
ELENA, das elektronische Entgeltnachweisverfahren, war ein Prestigeprojekt der Bundesregierung, das Behörden und Arbeitgebern durch Bürokratieabbau viel Geld sparen sollte. Doch nach nur eineinhalb Jahren hat die Bundesregierung das Projekt auf Eis gelegt. Im INTERVIEW DER WOCHE erklärt Jan Korte, warum ELENA gescheitert ist, und spricht über "Sicherheitsprojekte, die eigentlich Bürgerüberwachungsprojekte" heißen müssten.
Michael Schlecht, Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, zum Ausgang des EU-Sondergipfels
Regen, Regen, Regen. Für den Abschluss unserer Sommertour hätten wir uns viel Sonnenschein gewünscht. Trotzdem ließen wir uns von Kamerns Bürgermeister Klaus Beck die wunderschöne Badestelle am Kamernschen See zeigen.
Nichts ist mehr wie es war. Zuletzt war ich 2005 in Kempten. Meine Partei hatte sich taufrisch in Linkspartei.PDS umbenannt. In einem typisch bayerischen Bierlokal trafen sich einige PDSler und einige WASGler mit einigen Neugierigen. Das aktuelle Thema hieß Hartz IV. Vor dem Restaurant hatten sich einige Jung-Unioner aufgebaut. "Kommunisten raus aus Kempten", stand auf ihrem Transparent. Die Welt schien noch geordnet.
Am 22. Juli traf ich mich mit Vertretern der "Energiewende Oberland". Nach einer längeren Diskussion über die Energiesituation in Bayern waren wir darüber einig, dass es eine Chance für die Kommunen gibt, sich mit regenerativen Energien unabhängiger von Großkonzernen zu machen.
Die Bundesregierung sieht keine Möglichkeit, den Rückbau von Kleingärten mit weiteren Fördermitteln zu unterstützen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE hervor. Stattdessen hat sie ein Forschungsvorhaben in Auftrag gegeben, das den Leerstand von Kleingärten in strukturschwachen Regionen untersuchen soll.
Einen Tag vor dem EU-Sondergipfel in Brüssel schnürten Politikerkollegen, Amtsvorgänger, Wirtschaftsweise und Demoskopen Kanzlerin Angela Merkel ein schwergewichtiges Reisegepäck. Auf dem heutigen Treffen der Staats- und Regierungschefs der Euro-Länder, dem gestern Abend ein gemeinsames Abendessen von Frankreichs Präsident Sarkozy und Merkel in Berlin voraus ging, soll das zweite Hilfspaket für Griechenland auf den Weg gebracht und ein Signal zur Lösung der Schuldenkrise ausgesandt werden.
Die Lampe leuchtet, das Radio spielt Musik und die Kochplatte macht das Essen warm - so erleben unsere Kinder in ihrem Alltag im Kindergarten und zu Hause die Wirkung von Strom. Aber wie verhält es sich dann, wenn der Strom einmal ausfällt?