Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf linksfraktion.de schreiben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis.
Eva Bulling-Schröter (m.) mit Vertretern der "Energiewende Oberland"
Am 22. Juli traf ich mich mit Vertretern der "Energiewende Oberland". Nach einer längeren Diskussion über die Energiesituation in Bayern waren wir darüber einig, dass es eine Chance für die Kommunen gibt, sich mit regenerativen Energien unabhängiger von Großkonzernen zu machen. Viele Menschen wollen sich nicht mehr diktieren lassen, was sie brauchen, sondern darüber selbst mit entscheiden. Energie gehört zum Bereich der Daseinsvorsorge und ist damit laut Verfassung als Grundrecht verbürgt meinte Hans Arpke.
In der weiteren Diskussion wurden für jede Kommune, mindestens aber für den Landkreis unabhängige hauptamtliche Energieansprechpartner gefordert, ähnlich wie Gleichstellungsbeauftragte. Pilotprojekte wären in einzelnen Kommunen möglich, um die Speichermöglichkeiten von Energie wissenschaftlich voranzutreiben. Es gibt viele Energieeinsparungspotenziale, wie zum Beispiel durch Wärmedämmung und durch Kraft-Wärme-Kopplung. Anreize müssten geschaffen werden, die wirklich ökologisch sind. Warum zum Beispiel ist Strom für diejenigen, die Energie sparen nicht billiger? Warum zahlen diejenigen, die am meisten Energie verbrauchen am wenigsten dafür? In einigen Gemeinden haben sich Bürger in Genossenschaften zu autarken Energieversorgern gemacht. Ein Modell, das immer interessanter wird. Es wäre auch notwendig Finanzierungsmöglichkeiten für einkommensschwache Haushalte zu entwickeln.
In der daran anschließenden Veranstaltung erklärte ich, warum ein schnellerer Atomausstieg nicht nur machbar, sondern auch wünschenswert wäre. DIE LINKE steht mit dieser Forderung nicht allein, auch Greenpeace, Bund Naturschutz sowie viele andere Umweltverbände fordern einen schnelleren Atomausstieg. Mit dem jetzigen Konzept eines Ausstiegsszenarios bis 2022 sind viele Schlupflöcher gelassen worden, um dieses wieder rückgängig zu machen. DIE LINKE ist daher für eine Verankerung des Atomausstiegs im Grundgesetz, so wie es z.B. in Österreich in der Verfassung steht.
Die Anwesenden waren sich einig darüber, dass sich die Menschen vor Ort viel mehr in Fragen der Energieversorgung einmischen müssen, damit für ihre Region die besten Möglichkeiten umgesetzt werden können. Regionale, dezentrale Lösungen garantieren eine einheitliche Energieversorgung, die nicht eintönig, sondern vielfältig, sozial und zugleich umweltverträglich ist.
Von Eva Bulling-Schroeter
linksfraktion.de, 22. Juli 2011
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