Am 22. Oktober diskutierten Abgeordnete der Bundestagsfraktion DIE LINKE. gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Gewerkschaften und Verbänden über Wege zu mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
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Man hat uns erzählt, dass vieles bestens funktioniert. Doch bei individuellen Gesprächen mit Soldaten klang manches gar nicht so gut. Deren Stimmung ist nicht so toll. Es gibt immer wieder Anschläge. Es liegen ja noch immer einige deutsche Soldaten im Krankenhaus. Ein Hauptproblem für die Soldaten ist die mangelnde Ausrüstung. Obwohl mehrfach versprochen, fehlen noch immer so simple Dinge wie Splitterschutzbrillen.
Kinderarmut bedeutet nicht nur materielle Armut, sondern auch einen Mangel an Bildungschancen, sozialer Teilhabe und Gesundheitsversorgung. Hier hat die Bundesregierung noch viel zu wenig getan. Rot-rot in Berlin ist einen wichtigen Schritt gegangen: Hier erhält jedes Kind für 23 Euro monatlich ein warmes Mittagessen in der Schule. Wir müssen dafür sorgen, dass kein Kind aufgrund seiner Herkunft und des Geldbeutels seiner Eltern schlechter gestellt und seiner Chancen beraubt wird.
Die rhetorischen Angriffe von Renate Künast im Bundestag auf die afghanische Politikerin Malalai Joya bereiten der Grünen-Politikerin Ärger. Eine Abgeordnete der Linken fordert eine Entschuldigung der Fraktionschefin.
Zum Treffen der G7-Finanzminister am 19. Oktober in Washington und der Diskussion über Konsequenzen aus den Finanzmarktturbulenzen erklärt Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.:
Zur Erklärung des Präsidenten des Bundesverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) über erhöhte Gesundheitsrisiken für arme Kinder erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Diana Golze:
Allein die vorgelegte Form des Vertragsentwurfs ist eine Frechheit. Bisher wurde der Vertragsentwurf als reiner Änderungsvertrag vorgelegt. Wenn man sich nicht den Vertrag von Nizza auf die eine Seite und den gescheiterten Verfassungsvertragsentwurf auf die andere Seite legt, ist dieses Konvolut gar nicht zu verstehen.
Zum jüngsten „Weltwirtschaftsausblick“ des IWF und zur Lage der Weltwirtschaft erklärt Ulla Lötzer, Sprecherin für internationale Wirtschaftspolitik und Globalisierung der Fraktion DIE LINKE:
Die Liberalisierung des Finanzmarktes hat die Widersprüche des Kapitalismus zugespitzt. Ein weltweiter Abschwung wird erwartet. Die Linke sollte sich international für eine Re-Regulierung der Geldwirtschaft einsetzen
Trotz der Differenzen zwischen Union und SPD verabschiedete das Kabinett am Mittwoch den Pflege-Gesetzentwurf von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD), der unter anderem die Schaffung von Pflegestützpunkten, die Möglichkeit der Einstellung von Heimärzten und mehr unangemeldete Qualitätskontrollen in den Einrichtungen vorsieht. Eine bezahlte Freistellung zur Organisation akuter Pflegefälle wurde kurz vorher gestrichen.