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Seit 2008 sind die Staatsschulden um 180 Milliarden Euro angestiegen. Rund 100 Milliarden gehen auf das Konto der Bankenrettung. Bei Angela Merkel ist keine Rede davon, die Kosten bei den Banken, Spekulanten und Reichen zu kassieren. Dabei haben sie schon in den letzten zehn Jahren mehr als 300 Milliarden an Steuergeschenken erhalten.

Nach dem Absturz der Wirtschaft mit minus fünf Prozent 2009 gehen die meisten Prognosen für 2010 wieder von einem Realwachstum der Güter- und Dienstleistungsproduktion um zwei Prozent aus. Bei der Beschreibung der Triebkräfte dieses noch sehr instabilen Wirtschaftswachstums zeigt sich die ungebrochene Rückkehr zur gespaltenen Entwicklung vor der Krise.

Im Rahmen meiner Sommertour 2010 besuchte ich am 15. Juli die Firma ACP in Penzberg. Der Betriebsrat hatte neben anderen Politikern auch mich zu einem Treffen eingeladen, um mit Betriebsräten aus dem Oberland über die Lage in der Region zu sprechen. Warum weiß ich nicht, aber ich war der einzige Politiker, der der Einladung folgte.

Auch in der 17. Wahlperiode hat die Fraktion bei verschiedenen Aspekten des Krieges in Afghanistan durch Kleine Anfragen an die Bundesregierung nachgehakt. In dieser Übersicht geht es u.a. um deutsche Polizei-Ausbildungshilfe, um die Opfer des Krieges, um die Situation der Menschenrechte und der rechsstaatlichen Strukturen, um den Stand des zivilen Wiederaufbaus und um Drogenbekämpfung.

Am 14. Juli lud das Linke Bündnis nach Zeil zur Veranstaltung »Ohne Bildung ist alles nix!« ein. Trotz tropischer Hitze war die Veranstaltung gut besucht. Kreisrätin Eva Mendl moderierte, Stephan Bauer vom Bayerischen Lehrerinnen- und Lehrerverband nahm die von der CSU geschaffene Mittelschule kritisch unter die Lupe. Sein Urteil: Dieses Modell ist kaum erfolgversprechend für die Zukunft.

Auf meine Einladung hin führte die bereits traditionelle Sommertour des über die sächsische Landesliste gewählten Abgeordneten Ilja Seifert, Behinderten- und Tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion, vom 12. bis 15. Juli 2010 diesmal nach Rheinland-Pfalz. Nicht nur als Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz, sondern auch als Landesvorsitzende war es mir wichtig, dass auch über meinen Wahlkreis hinaus viele Kontakte mit Bürgerinnen und Bürgern und Genossinnen und Genossen entstehen.

Während sich andere damit abmühen, Resümees über das abgelaufene Jahr im Parlament zu ziehen, sich daran freudig abarbeiten, warum DIE LINKE nicht mit ihrer DDR-Vergangenheit brechen kann, sei es bei dem Thema Unrechtsstaat oder ganz anderen Gaucklereien, möchte ich mich darin üben, Ihnen einen politischen Ausblick auf die kommenden Monate zu geben.

Am 12. Juli 2010 traf ich mich in Garmisch-Partenkirchen mit den Initiatoren des Nolympia-Bündnisses, um mir als bayerische Abgeordnete vor Ort ein Bild über die Situation der Bewerbung zu machen. Mit dabei waren u.a. der Landesvorsitzende der Grünen, Dieter Janecek, der Landtagsabgeordnete Ludwig Hartmann, der Kreisvorsitzende des Bundes Naturschutz Axel Doering sowie Dr. Wolfgang Zängl und Sylvia Hamberger von der Gesellschaft für ökologische Forschung.

Diana Golze wurde gerade von den Mitgliedern der Fraktion zur Leiterin des Arbeitskreises "Arbeit und soziale Sicherung" gewählt. Dass Kinder aus Familien, die Hartz IV beziehen, das verdiente Geld aus Ferienjobs endlich ganz für sich behalten können, begrüßt die Kinderpolitikerin. Entwarnung beim Thema Kinderarmut kann es aus ihrer Sicht aber nicht geben.

wenn in vergangenen Jahren die Fußballer nach großen Turnieren oft Ratlosigkeit hinterließen, ist es diesmal anders. Diese junge Mannschaft und der akribische Bundestrainer mit seinem Stab hinterlassen ein gutes Gefühl. Diese Mannschaft ist nicht nur an Jahren jung, sie spielt auch erst seit kurzer Zeit. Und sie spielt erfrischend, leichtfüßig, voller Energie und erfolgreich. Die Jungs sind sympathisch und zeichnen eine bescheidenere Fußballergeneration als in den neunziger Jahren.