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Mit Ilja Seifert durch Rheinland-Pfalz

Im Wortlaut von Kathrin Senger-Schäfer,

Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf linksfraktion.de schreiben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis.

Ilja Seifert und Kathrin Senger-Schäfer sind auf Sommertour 2010 in Bad Kreuznach und nehmen an der Veranstaltung »Barrierefreies Rheinland-Pfalz - UN-Behindertenkonvention endlich umsetzen« teil.

Auf meine Einladung hin führte die bereits traditionelle Sommertour des über die sächsische Landesliste gewählten Abgeordneten Ilja Seifert, Behinderten- und Tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion, vom 12. bis 15. Juli 2010 diesmal nach Rheinland-Pfalz. Nicht nur als Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz, sondern auch als Landesvorsitzende war es mir wichtig, dass auch über meinen Wahlkreis hinaus viele Kontakte mit Bürgerinnen und Bürgern und Genossinnen und Genossen entstehen würden.

In meinem Wahlkreis Ludwigshafen, der ersten Station der Reise, konnte gemeinsam ein Besuch der BASF - dem größten Arbeitgeber der Region - verwirklicht werden. Ziel des Besuchs war die Besichtigung des Integrationsbetriebes der BASF sowie der inhaltliche Austausch zum Thema „Schwerbehinderte im Erwerbsleben“. Ilja Seifert und ich überzeugten uns vor Ort von den Aktivitäten der BASF gegenüber ihren Beschäftigten mit Behinderungen. Die Steigerung der Schwerbehindertenquote bei den Erwerbstätigen von 3,7 auf 4 Prozent in den letzten fünf Jahren (bei leider gleichzeitig umfangreichem Stellenabbau) ist zwar ein Erfolg, kann aber angesichts der gesetzlichen Mindestquote von fünf Prozent nicht zufriedenstellen. Am Abend schaffte die Diskussionsveranstaltung „Rheinland-Pfalz ohne Barrieren“ in der Tagesstätte der IBF (Interessengemeinschaft Behinderter und ihrer Freunde e. V.) in Ludwigshafen den thematisch nahtlosen Anschluss.

Wie ein roter Faden zog sich durch alle Gespräche und Veranstaltungen die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK). So auch in Bad Kreuznach, dem zweiten Halt der Sommertour, auf der Veranstaltung „Barrierefreies Rheinland-Pfalz - UN-Behindertenkonvention endlich umsetzen“ und in Mainz, dem letzten Aufenthalt, mit der Podiumsdiskussion „Würde ohne Hürde. Behindertenalltag in der Stadt\\" - an der neben Ilja Seifert und mir auch Marita Boos-Waidosch (Behindertenbeauftragte der Stadt Mainz) und Vanessa Burkhardt, Kandidatin der LINKEN für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, teilnahmen.

Der Tenor der gesamten Tour:
Politik, die Menschen mit Behinderungen nicht umfassende Teilhabe und Selbstbestimmung ermöglicht, kann auch nicht sozial und gerecht sein. Dies betonten alle Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, welche die Tour bei den öffentlichen Podiumsdiskussionen in Ludwigshafen, Bad Kreuznach und Mainz begleiteten: „Wir haben in den letzten vier Tagen viel gelernt.“

Nicht zuletzt deshalb soll die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auch im Landeswahlprogramm der LINKEN Rheinland-Pfalz und in der künftigen Landtagsfraktion als Querschnittsthema einen herausgehobenen Platz erhalten, soviel kann ich als Fazit zum Abschluss der gemeinsam mit Ilja Seifert geplanten Tour bereits festhalten. Schon deshalb lohnt der Kampf um jede Stimme für DIE LINKE im nächsten Jahr.

Dass zum Beispiel hinsichtlich des barrierefreien Tourismus auch in Rheinland-Pfalz noch einiges zu tun ist, erfuhr Ilja Seifert im Eigenversuch. In Ludwigshafen gab es kein Hotel mit einem barrierefreien Zimmer und in Bad Kreuznach gab es gerade mal ein einziges Hotel mit einem rollstuhlgerechten Zimmer. Der Bahnhof soll erst 2012 barrierefrei werden und auch die Suche nach einer Gaststätte mit einer geeigneten Toilette erwies sich als äußerst schwierig.

Von Kathrin Senger-Schäfer

linksfraktion.de, 28. Juli 2010

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