Anhörung der Fraktion DIE LINKE. zu gesellschaftlichen Folgewirkungen der Koalitionspolitik und zur Entwicklung von Gegenstrategien
Weiterlesen
Die Linksparteifraktion ringt um Haltung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Prinzipielle Ablehnung umstritten. Ein Gespräch mit Paul Schäfer.
DIE ZEIT sprach mit Lothar Bisky über seine gescheiterte Wahl zum Vizepräsidenten des Bundestages.
DIE ZEIT sprach mit Elke Reinke, die als Elektro-Ingenieurin in Sachsen-Anhalt 15 Jahre lang arbeitslos war und im September auf der Liste der Linkspartei in den Bundestag gewählt wurde, über Hartz IV und das Gefühl als Arbeitgeber "das deutsche Volk" anzugeben.
Mit der neuen Bundesregierung droht eine Rolle rückwärts bei der Agrar- und Verbraucherpolitik. Ein Gespräch mit Kirsten Tackmann.
"Erst wurden die Arbeitnehmer verkohlt, dann verschrödert und jetzt vermerkelt", so Klaus Ernst, MdB in der Fraktion DIE LINKE. und Vorstandsmitglied der WASG, in einem Gespräch mit dem geschäftsführenden Landesvorstand der Wahlalternative in Bayern. Ernst bezieht sich auf Merkels Europaauftritt und die Bundestagsbeschlüsse, die einseitig die Arbeitnehmer belasten."
Die Absicht der großen Koalition, ein einkommensabhängiges Elterngeld einzuführen, sorgt für Streit. Gregor Gysi (Linkspartei) hält es für ein ungerechtes Instrument, dessen Wirksamkeit außerdem zu bezweifeln sei. Er plädiert stattdessen für flächendeckende Kinderbetreuung.
CIA-Geheimflüge, Folter und Verschleppung: Was brachte die »Woche der Aufklärung«? Gespräch mit Wolfgang Gehrcke.
Zum ersten Mal hat die Linke einen Vertreter im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages. Mit 415 Stimmen wurde der frühere Bundesrichter Wolfgang Neskovic für die Fraktion DIE LINKE. in das Parlamentsgremium zur Kontrolle der Geheimdienste gewählt.
In der Außenpolitik setzt die große Koalition auf Reaktivierung des Militärs und Relativierung des Völkerrechts