41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.
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Wachstum durch Steuersenkungen? Dieses Konzept der schwarz-gelben Bundesregierung hält Gregor Gysi für falsch. Der Fraktionschef der Linkspartei sagt in der news.de-Kolumne eine Umverteilung von unten nach oben voraus.
Am 4. November 1989 war ich in Budapest und drehte für die ARD die Dokumentation »Ein Fest für die Freiheit« - über das neue, veränderte Ungarn. Die Berliner Kundgebung habe ich nur in Fernsehbruchstücken gekannt, bis ich vor zehn Jahren den Übertragungsmitschnitt gesehen habe und überwältigt war von den Reden in ihrer Vielfalt und den Reaktionen der Menschen. Das Ganze war für mich auch ein einmaliges Medienereignis.
Nicht sonderlich zufrieden ist der Deutsche Mieterbund (DMB) mit dem schwarz-gelben Koalitionsvertrag. Die LINKE sieht in dem 124-Seiten-Papier gar eine Kampfansage an die Mieter. Und das Justizministerium besänftigt.
Petra Pau, wiedergewählte Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, beschreibt, wie sie die Überparteilichkeit des Amtes mit politischem Engagement unter einen Hut bringt. Eine der ersten Initiativen wird ein Gesetzentwurf für Arbeitnehmerdatenschutz sein. Der 9. November steht nicht nur für 20 Jahre Mauerfall, sondern erinnert an die Revolution 1918 und die NS-Pogromnacht. Wir sollten alles im Blick behalten.
41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.
41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.
Der in der Wirtschaftskrise gestoppte Verkauf von Anteilen an den Verkehrssparten der Bahn (ohne das Schienennetz) soll bei lohnendem Ertrag, also nach Ende der Wirtschaftskrise, erfolgen.
41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.
41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.