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Unsere zweite Station der Sommertour durch Hessen und Thüringen am Dienstag führte uns Abgeordnete in die Festspielstadt Bad Hersfeld. Hier habe ich im Mai 2010 ein Regionalbüro eröffnet. Eine Bürgersprechstunde am Lullusbrunnen vor dem Rathaus bot Passanten Gelegenheit, sich über unsere Arbeit im Bundestag zu informieren.

Die Normalisierung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Kuba wird seit 14 Jahren durch den sogenannten „Gemeinsamen Standpunkt“ der EU zu Kuba blockiert, der ausdrücklich das Ziel eines Systemwandels in Kuba formuliert und so gegen das in der Charta der Vereinten Nationen festgeschriebene Nicht-Einmischungsgebot verstößt. Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, fordert, endlich die Beziehungen zu Kuba zu normalisieren.

Der Abschluss meiner Sommertour fand in Eisenach statt. Der Abend entwickelte sich zu einem echten Höhepunkt. Zunächst wegen des Ortes: Der Kunstpavillon in Eisenach ist der ehemalige Schauraum der Wartburgwerke. „Heute Abend dreht sich im wahrsten Sinne des Wortes alles um die Kultur“, schmunzelte Peter Schäfer, bildender Künstler aus Eisenach, der den Kunstpavillon betreibt.

Mit viel Furore haben mehrere Dutzend US-Milliardäre – angeführt von Microsoft-Gründer Bill Gates und Großspekulant Warren Buffet – angekündigt, mindestens die Hälfte ihres Vermögens zu Lebzeiten oder nach ihrem Tod „für einen guten Zweck“ spenden zu wollen. Die Ankündigung von so viel privater Wohltätigkeit hat in Deutschland einmal mehr eine Debatte darüber ausgelöst, ob nicht auch hierzulande mehr soziale Dienstleistungen über private Spenden statt über den vermeintlich ineffizienten oder überforderten Wohlfahrtsstaat finanziert werden sollten.

Im Rahmen der Sommertour der MdB-Landesgruppe Hessen-Thüringen besuchten wir die Region Kassel. Als verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion interessierte mich besonders der Ausbau des Regionalflughafens Kassel Calden. Wir trafen mit Mitgliedern der Bürgerinitiative gegen den Ausbau sowie Kai Boeddinghaus, dem parteilosen Oberbürgermeisterkandidaten aus Kassel  zusammen, der uns sachkundig und engagiert über den Ausbau des Flugplatzes informierte.

Am 4. September jährt sich zum 40. Mal der Wahlsieg der Unidad Populär 1970 in Chile, unter der Führung von Salvador Allende. DIE LINKE im Bundestag lädt zum Festakt in Berlin, weil »die Hoffnungen und Ideen von damals heute ganz aktuell sind und es eine große Sehnsucht gibt, sie ließen sich endlich verwirklichen«, weiß Luc Jochimsen, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion. Im Interview der Woche erinnert sie mit Ostkoordinator Roland Claus an die Bedeutung der Wahl und des Putsches.

Bei dem Erdbeben, das am 12. Januar die haitianische Hauptstadt Port-au-Prince und umgebende Gemeinden erschütterte, kamen 222.000 Menschen ums Leben. Anderthalb Millionen Menschen verloren ihre Wohnung. Die Katastrophe traf ein Land, das ohnehin schon mit erheblichen Problemen zu kämpfen hatte und in dem schon vor dem Beben 55 Prozent der Bevölkerung als extrem arm galten. Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, fordert jetzt einen Neuanfang.

In der Residenzstadt Meiningen fand die erste öffentliche Diskussionsrunde unserer diesjährigen Sommertour durch Hessen und Thüringen statt. Im Kunsthaus Meiningen ging es um die Frage: «Die Krise ist überall - wie kann die Kunst überleben?» Gemeinsam mit meinem Kollegen Jens Petermann - der hier übrigens direkt gewählt wurde - hatten wir interessante Gäste eingeladen und bekamen Interessantes zu hören.

Auf Einladung der „Arbeitsgemeinschaft Menschenfreundliche Autobahn 4“ machte ich mich auf den Weg nach Eisenach, in die Ortsteile der Gemeinde Hörselberg- Hainich, wo derzeit nur ein Ton regiert: der Autobahnlärm. Alles begann mit einem Brief der Mitglieder der Bürgerinitiative an den parlamentarischen Staatssekretär im Verkehrsministerium, in welchem diese ihrem Ärger über den Lärm, den die neue A4 mit sich bringt, Luft machten.

In Osthessen und im thüringischen Werragebiet liegt das größte Kaliabbaugebiet der Welt. So war es naheliegend für die Bundestagsabgeordneten der Landesgruppe Hessen-Thüringen einige Stationen des Kaliabbaus in dem Gebiet zu besuchen. Aktueller Anlass war zudem der Beginn der Offenlegung von Plänen der K+S AG, salzige Abwässer in einer etwa 70 km langen Pipeline vom Werk Neuhof bei Fulda an die Werra zu bauen. Die Salzbrühe soll dann in die Werra eingeleitet werden. An der Werra gilt seit 1942 ein ursprünglich für die Dauer des Krieges genehmigter Grenzwert, der 10 mal höher liegt als aus gewässerbiologischer Sicht gerade noch erträglich wäre. Nun sollen also auch noch die Abwässer aus Neuhof dazu. Der tote Abwasserkanal mündet in die Weser, und die Städte an der Weser beziehen ihr Trinkwasser teilweise aus dem Fluss. Es ist verständlich, dass die Menschen an der Weser diesen Zustand nicht weiter dulden wollen.