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Zum 1. Mai, dem Kampf- und Feiertag der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, verweisen Agnes Alpers, Sprecherin für berufliche Aus- und Wieterbildung, und Yvonne Ploetz, Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE aus dem Saarland, auf die prekäre Situation des Ausbildungsmarktes:

Mit den Hartz-Reformen ist der Niedriglohnsektor in Deutschland deutlich angestiegen. Das belegt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE., die diese im Vorfeld des 1. Mai als Tag der Arbeit gestellt hatte. Danach stieg der Anteil der Niedriglohnbeschäftigten von 17 Prozent im Jahr 2001 auf 20 Prozent im Jahr 2006.

Am 21. April hat Lidl eine Unterlassungserklärung unterzeichnet, in der sich der Konzern verpflichtet, seine irreführende Werbung zurückzunehmen. Die „Kampagne für Saubere Kleidung“ und das Europäische Zentrum für Verfassungs- und Menschenrechte hatten vor dem Landgericht Heilbronn moniert, Lidl achte entgegen seinen Erklärungen bei der Vergabe von Aufträgen an Textilzulieferbetrieben in Bangladesch mitnichten auf seine soziale Verantwortung. Niema Movassat war jetzt vor Ort.

Diskriminierung von Frauen im globalen Maßstab, Gewalt und Ausbeutung, Genitalverstümmelungen, eine oftmals fehlende materielle Absicherung oder schlechte Bildung sind nur die sichtbarsten Verletzungen der Rechte von Frauen, die - weltweit und bei uns - von einem fest verankerten Geflecht von Mechanismen sozialer Ungleichheit und der Macht getragen werden.

Spekulanten attackieren Griechenland, Portugal, Spanien und weitere Euro-Staaten. Sie treiben die Zinsen auf Staatsanleihen hoch, Kredite werden teurer. Ganze Staaten stehen vor dem Bankrott. Die Banken machen Kasse, die Bevölkerung zahlt. Im Spiel der Finanzmärkte gegen die Demokratie steht es 5 zu 0 für Goldman Sachs und Deutsche Bank.

Ab dem 7. Mai sollen etwa 150 EU-Militärs 2000 somalische Soldaten in Uganda ausbilden. Ein Schwerpunkt der Ausbildung ist der »Kampf in bebautem Gelände«, also der Kampf gegen Aufständische in der Hauptstadt Mogadischu, in der die Übergangsregierung schon lange keine Kontrolle mehr hat.

Für Fraktionsvize Klaus Ernst ist Gute Arbeit kein Schönwetterprogramm, sondern ist nur durchsetzbar, wenn DIE LINKE eng mit Gewerkschaften und Betriebsräten zusammenarbeit.

Die Mitglieder der LINKEN haben in einer Urabstimmung entschieden, dass ihre Partei auch künftig im Duett geführt werden soll. Gewählt wird das Nachfolgeteam von Lothar Bisky und Oskar Lafontaine in drei Wochen auf dem Parteitag in Rostock. Zur Wahl stehen auf Vorschlag des bisherigen Parteivorstandes: Gesine Lötzsch und Klaus Ernst.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Haushaltsexpertin Gesine Lötzsch ist sicher, dass die Koalition nach der NRW-Wahl Kürzungsvorschläge präsentieren wird. Betroffen sein werden nicht Banken und anderen Krisengewinnler, sondern Arbeitnehmer, Rentner, Familien und Alleinerziehende. Den Ausweg sieht sie langfristig in der Abwendung vom Privatisierungswahn und in der Entwicklung sozialer Innovationen.

Am 17. Mai lädt Bundesbildungsministerin Annette Schavan zum Bologna-Gipfel. Nach anhaltenden und kräftigen Protesten der Studierenden im Frühjahr und Herbst 2009 gegen die herrschenden Zustände an den Hochschulen konnte Schavan den Murks bei der Einführung von Bachelor und Master nicht länger schönreden. Mit Vertretern von Studierenden, Arbeitgebern, Gewerkschaften, Kultusministern und weiteren Experten will sie nun die Probleme bei der Umsetzung der Bologna-Reformen beheben.