Kommentar zum Spiel Nordkorea - Kolumbien
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Kommentar zum Spiel Schweden - USA
In der Enquêtekommission "Internet und Digitale Gesellschaft" sollte gestern über Urheberrecht, Netzneutralität und Datenschutz abgestimmt werden. Da einzelne Sachverständige der Koalition für Anträge der Opposition stimmten, konnte sie DIE LINKE etwa mit Forderungen für ein progessive Neuregelung des Urheberrechts durchsetzen. Angesichts weiterer drohender Abstimmungsniederlagen im Bereich Netzneutralität vertagte daraufhin die Koalition die Sitzung. Halina Wawzyniak, netzpolitische Sprecherin der Fraktion, kritisiert die öffentlich dargebotene Farce als "unterirdisches Demokratieverständnis".
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Die Bundestags-Enquete »Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität« soll neue Kriterien für Wohlbefinden finden. Manchmal geht es dann doch nur um Leistungskürzungen. Nach einem halben Jahr zieht die Linkspolitikerin Ulla Lötzer eine kritische Bilanz.
Kommentar zum Spiel Neuseeland - Mexiko
Kommentar zum Spiel England - Japan
Kommentar zum Spiel Frankreich - Deutschland
Kommentar zum Spiel Kanada - Nigeria
In Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Partei DIE LINKE lud die Fraktion DIE LINKE vom 27.-29. Juni 2011 zu Begegnungen mit linken Aktivisten und Aktivistinnen aus Ägypten ein. Die Demokratiebewegung organisiert sich in basisdemokratischen Zusammenschlüssen und gründet neue Parteien. Im Vordergrund steht jetzt auch die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit. In welche Richtung bewegt sich Ägypten?