Am 25. August hatte die Linksfraktion nach Hamburg zu einer Veranstaltung zu den Tiefwasserhäfen eingeladen. Über die in Hamburg, Bremerhaven und Wilhelmshaven geplanten Ausbauten der Häfen und ihrer seeseitigen Zufahrten fand ein offener und sachlicher Austausch statt.
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Die schwarz-rote Koalition traf sich zur Klausur auf Schloss Meseberg. Halbzeit für die Koalition. Nach offizieller Lesart war das eine erfolgreiche Zeit für Deutschland.
Linksfraktionsvize Bodo Ramelow über den Papst, Ambitionen in Thüringen und linke Sonderwege aus dem Saarland
Ganz neu sind Vorwürfe, die Vorschläge der LINKEN seien nicht finanzierbar, allerdings nicht. Vor den Bundestagswahlen 2005 hatte die SPD die in dem Steuerkonzept der Linkspartei prognostizierten Mehreinnahmen von 60 Milliarden Euro als »absolut unglaubwürdig« bezeichnet. Dem gesamten Wahlprogramm war damals eine Deckungslücke von 80 Milliarden vorgehalten worden. Nach einer daraufhin vorgelegten Analyse von Finanzexperten der Partei waren die Pläne indes sehr wohl bezahlbar.
Lothar Bisky fordert mehr Stetigkeit im Kampf gegen Rechtsextremismus. Derzeit werde gegen das Problem nur kampagnenartig vorgegangen, sagt er im Interview mit Deutschlandradio Kultur. Die Menschen entrüsteten sich immer nur dann, wenn etwas passiere. Die Wurzeln des Rechtsextremismus lägen aber offensichtlich tiefer und könnten nicht durch Empörungswellen bekämpft werden. Um die Zivilcourage der Menschen zu stärken, sei mehr Stetigkeit nötig.
Am 17. August 1907 fand in Stuttgart der erste Sozialistinnenkongress statt. Genau 100 Jahre später hat die Bundestagsfraktion DIE LINKE, unter Beteiligung der Landesarbeitsgruppe Frauen in Baden-Württemberg, am vergangenen Freitag zum Sozialistinnenkongress eingeladen. Zu dieser Veranstaltung kamen mehr als 150 Frauen und auch Männer ins DGB-Haus in Stuttgart.
Die Umfragen sind eindeutig: Die Bevölkerung der Bundesrepublik will mehr soziale Gerechtigkeit. Sie will eine friedliche Außenpolitik und lehnt weitere Privatisierungen von öffentlichem Eigentum ab. Die deutsche Politik muss endlich den Interessen der Mehrheit Rechnung tragen.
Nach Ansicht des Bundesgeschäftsführers der Linkspartei, Dietmar Bartsch, fördert die aktuelle Diskussion über die Parteienfinanzierung die Politikverdrossenheit der Menschen. Bartsch sprach sich für eine transparente Regelung aus. Die Finanzierung der Parteien sei ordentlich im Paragraph 18 des Parteiengesetzes geregelt. Daran solle man sich halten.
Endlich werde seine Partei "auch bundespolitisch" wahrgenommen, sagt Gysi, und das sei in erster Linie Oskar Lafontaine zu verdanken. Das solle man bei aller Kritik an seiner Person nicht vergessen, mahnt der Fraktionschef der Linken im ZDF-Sommerinterview. Zu der schwierigen Lage in Afghanistan äußert er sich besorgt. Aufbauarbeit sei wichtig - doch der Krieg mache den "Hass auf den Westen" nur größer und helfe nicht gegen den Terror, so Gysi.
In der mediatisierten Welt, die uns umgibt, stellen die »Links« eine Art Verbindung, eine Verknüpfung dar. Meine Computer arbeiten mit mehreren Links zu allem, was politisch links ist bzw. zu sein scheint.