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DIE LINKE startet Debatte über die Zukunft der Seehäfen

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Am 25. August hatte die Linksfraktion nach Hamburg zu einer Veranstaltung zu den Tiefwasserhäfen eingeladen. Über die in Hamburg, Bremerhaven und Wilhelmshaven geplanten Ausbauten der Häfen und ihrer seeseitigen Zufahrten fand ein offener und sachlicher Austausch statt. Diese Veranstaltung soll der Auftakt zu einer Diskussion innerhalb der LINKEN über die Zukunft der Seehäfen sein, mit der wir das von der Regierung für Ende 2007 angekündigte "Nationale Hafenkonzept" kritisch begleiten wollen.

Trotz des Termins im Sommer war die Veranstaltung mit über 40 TeilnehmerInnen gut besucht. Neben VertreterInnen der Linken aus Hamburg, Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein waren auch einige Verbände und Organisationen vertreten. Für den Blick über den nationalen Tellerrand sorgte der Vorsitzende der Rotterdamer Ratsfraktion der Sozialistischen Partei der Niederlande, der über den auch in Rotterdam geplanten Hafenausbau berichtete und seine ablehnende Position dazu begründete. Von der Fraktion DIE LINKE nahmen die Abgeordneten Lutz Heilmann, Norman Paech und Axel Troost teil.

Da es der erste länderübergreifende Austausch der neuen LINKEN zur Zukunft der Seehäfen war, stand im Mittelpunkt dieser Veranstaltung der Austausch von Informationen über die Situation der Häfen und die geplanten Maßnahmen. In den Diskussionen kamen viele Facetten der Hafenpolitik zur Sprache: Ist das rasante Wachstum des Containerumschlags kritisch zu sehen, weil ein großer Teil davon auf der Verlagerung von Arbeitsplätzen beruht? Oder bietet dieses Wachstum die Chance, gute Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen? Ist angesichts der hohen Wachstumsraten eine weitere Vertiefung von Elbe und Weser nicht verzichtbar, wenn mit Wilhelmshaven oder Cuxhaven ein echter Tiefwasserhafen zur Verfügung stünde? Lassen sich angesichts belegter Schienentrassen und verstopfter Autobahnen immer mehr Container überhaupt noch abtransportieren?