Schon wenn sie im Plenarsaal sitzt, verströmt sie Langeweile. Und gelangweilt schaut sie auch. Ja ich rede von unserer Ministerin für …, ja wofür ist sie denn gleich noch Ministerin. Ach ja, angeblich für Frauen, Familien, Senioren und Jugend. Komisch, dass das kaum einer weiß, geschweige denn bemerkt. Als sie im Mutterschutz war, ist es auch keinem aufgefallen – bis auf die fehlende Langeweile. Immerhin ein Hobby hat sie: Das Linksextremistenjagen. Alles, was nicht rechts von der CDU steht, verdient es, verfolgt zu werden.
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Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei und Mitglied des Vorstandes der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, über die Pendlerpauschale, die Rolle der LINKEN in NRW als soziales Korrektiv, gerechte Löhne, den Irrglauben, sich aus Schulden raussparen zu können, und die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums
Zum Eigeninteresse des Goethe-Instituts an der Aufrechterhaltung von verpflichtenden Sprachkursen im Ausland vor dem Ehegattennachzug. Ein Gastbeitrag in MiGAZIN von Sevim Dagdelen.
Ende März hat der Bundestag über den neuen Rettungsfonds ESM gestritten, der ab Juli die Eurokrise eindämmen soll. Doch was ist der ESM eigentlich, wie funktioniert er, wer gibt das Geld und wer bekommt es? Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher, gibt Antworten auf die wichtigsten Fragen zum Europäischen Stabilitätsmechanismus und zur Eurokrise.
Mehr als 100 Teilnehmer diskutierten am 30. März auf der Konferenz der Bundestagsfraktion DIE LINKE zum Thema "Gute Arbeit – unbehindert!". Sie suchten Wege, wie Menschen mit Behinderungen durch Berufstätigkeit ihr Leben selbstbestimmter gestalten können.
Am kommenden Wochenende gehen wir wieder in ganz Deutschland zu den Ostermärschen auf die Straße - für Frieden, Abrüstung und eine atomwaffenfreie Welt. Gegen eine Bundesregierung, die maßgeblich an Krieg und Militarisierung in der Welt beteiligt ist. Und so oft Westerwelle und Merkel das Wort Abrüstung auch in den Mund nehmen: Sie tun genau das Gegenteil. Sie rüsten die Welt mit deutschen Waffen auf. So hat Deutschland zwischen 2007 und 2011 seine Ausfuhr von Kriegsgerät gegenüber den vorangegangenen vier Jahren um 37 Prozent gesteigert.
Nordrhein-Westfalen wählt am 13. Mai einen neuen Landtag. Angesichts der Finanznot von Kommunen, weiterem Sozialabbau und einem seit Jahren steigendem Armutsrisiko geht es um viel für die Menschen. Im INTERVIEW DER WOCHE spricht Sevim Dagdelen, MdB aus Nordrhein-Westfalen, über die erneut von Schließung bedrohten Opel-Werke in Bochum, Rassismus und Rechtsextremismus in NRW und erklärt, warum man die Hartz-IV-Parteien im NRW-Landtag nicht alleine lassen darf.
Das Bildungs- und Teilhabepaket ist gescheitert. Wie eine Studie des DGB belegt, wurden seit Einführung des Paketes im April 2011 nur 20 Prozent der Mittel verbraucht. Dadurch ist der notwendige Bedarf von Kindern aus einkommensschwachen Elternhäusern nicht gedeckt. Gescheitert ist damit auch die Strategie von Ministerin Frau von der Leyen, die Nation monatelang mit einer Phantomdebatte zu quälen, um vergessen zu machen, was ihr zentrales Versäumnis ist: Die Ministerin verweigert seit zwei Jahren, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar 2010 nach Einführung eines bedarfsgerechten Regelsatzes für Kinder in Hartz IV sachgerecht umzusetzen.
Öffentliche Anhörung »Quo vadis Türkei?« der Fraktion DIE LINKE
Die Geschichte der politischen Bewertung rechtsextremer Gewalttaten in der Bundesrepublik ist gekennzeichnet durch Verharmlosung und Beschwichtigung. Einzeltäter, entpolitisierte Jugendliche – das sind zumeist die ersten Reaktionen. Die Sicherheitsbehörden sind Teil dieser Beschwichtigung, sie sind aber auch Gradmesser dafür, wie ernsthaft eine bestimmte Form der Bedrohung von Seiten der Politik und der Gesellschaft wahrgenommen wird. Das war eine wichtige Erkenntnis der Anhörung des Untersuchungsausschusses zum Thema Sicherheitsarchitektur in Deutschland zum Thema Rechtsextremismus, zu der die Professoren Christoph Gusy, Hans-Jürgen Lange und Heinrich Amadeus Wolff geladen waren.