Im UN-Hauptquartier am New Yorker East River beginnt heute die 66. Vollversammlung der Vereinten Nationen. Sie ist das Plenum der Weltorganisation, in dem alle Mitgliedstaaten eine gleichberechtigte Stimme haben.
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Niema Movassat ist Mitglied des Deutschen Bundestages für die Fraktion DIE LINKE. Er ist stellvertretender Vorsitzender der deutsch-brasilianischen Parlamentariergruppe und reiste in dieser Funktion im Rahmen einer Delegationsreise im August durch verschiedene Teile Brasiliens. Die Vorbereitungen für die Fußball-WM 2014 und Olympia 2016 waren eines der Themen auf dieser Reise. Über die drohenden sozialen Auswirkungen der Infrastrukturmaßnahmen sprach mit ihm für ND Martin Ling.
Bundesregierung verschlechtert Integrationskursangebot und verweigert eine gerechte Entlohnung der Lehrkräfte – Sevim Dağdelen kommentiert die Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage zur Finanzierung der Integrationskurse.
Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestages und seit 2002 direkt gewählte Abgeordnete im Berliner Wahlkreis Hellersdorf-Marzahn über den Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor, Gemeinschaftsschulen, die S-Bahn und die Mietentwicklung in ihrer Heimatstadt
Die Bundesregierung ist eine Zumutung für die Bürgerinnen und Bürger und ein Segen für marode Banken. Die Finanzkrise hat die Steuerzahler bis jetzt 335 Milliarden Euro gekostet. Dieses Geld wurde von der Bundesregierung unter anderem ausgegeben, um systemrelevante Banken zu retten. Den Berlinerinnen und Berliner wurde von der Bundesregierung nicht geholfen, als sie nach dem Bankenskandal Hilfe brauchten.
Anlässlich des zehnten Jahrestags der terroristischen Angriffe auf das New Yorker World Trade Center und das Pentagon in Washington am 11. September 2001 erklären die Vorsitzenden der LINKEN, Klaus Ernst und Gesine Lötzsch, der Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament, Lothar Bisky, sowie der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE Gregor Gysi:
Die schwarz-gelbe Koalition hat 2011 zum "Jahr der Pflege" ausgerufen. Bislang liegt kein Vorschlag auf dem Tisch. Dabei besteht dringender Handlungsbedarf. Benötigt wird ein neues Verständnis von Pflege, das Teilhabe und Selbstbestimmung in den Mittelpunkt stellt. Die Pflegeversicherung ist chronisch unterfinanziert. Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat auf einer gemeinsamen Veranstaltung mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 8. September 2011 soziale und gerechte Alternativen für eine solidarische Weiterentwicklung der Pflegeversicherung vorgestellt und diskutiert.
Ist eine Finanzierung des ÖPNV auch jenseits der Kommunen denkbar und machbar? Gibt es Finanzierungsmöglichkeiten und politische Hebel, an denen wir ansetzen können? Diese Fragen standen im Mittelpunkt des fünften bundesweiten Treffens der Sozialticket-Initiativen am 8. September.
In den nächsten Jahren werden im Zuge der Standortschließungen viele Grundstücke der Bundeswehr verkauft. Die Linksfraktion im Bundestag hat mit Konversionsexperten, kommunalen Politikern und Betroffenen sowie Interessierten über die Chancen gesprochen, die sich aus dem Abzug der Streitkräfte ergeben.
Linkspolitikerin Eva Bulling-Schröter hält Zahlen für schöngerechnet