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"Nicht nur Museen, Archiven und Bibliotheken, sondern auch Bildungseinrichtungen muss es möglich sein, ihre Werke elektronisch mit Hilfe von Leseplätzen zugänglich zu machen", so die wissenschaftspolitische Sprecherin de Faktion, Petra Sitte, forschungs- und technologiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., zur geplanten Novellierung des Urheberrechts.

DIE LINKE. befürwortet eine ergebnisoffene Evaluation des Stammzellgesetzes, erklärt die forschungspolitische Sprecherin der Fraktion Petra Sitte. Einigkeit besteht in der Fraktion allerdings darin, dass von Deutschland keine Impulse für die Zerstörung von Embryonen und der Kommerzialisierung der Forschung ausgehen sollen.

Die Begrenzung der Vergütungshöhe auf fünf Prozent des Verkaufspreises des Gerätes führt angesichts sinkender Gerätepreise zu massiven Einkommensverlusten bei den Urhebern, so die stellbertretende Vorsitzende der Fraktion, Petra Sitte, zur Novelle des Urheberrechts. "Das ist eine Enteignung der geistigen Eigentümer", unterstreicht die Politikerin.

Wie vorauszusehen war, liegen die Sieger der Exzellenzinitiative vor allem im Süden der Republik, so die forschungspolitische Sprecherin der Fraktion, Petra Sitte. So bekommen diejenigen Hochschulen zusätzliche Millionen, die auch schon bei vorangegangenen Forschungsrankings gut weggekommen sind. Sitte: "Eine Exzellenz ohne die erforderliche Förderung in der Breite, lässt die herbeigesehnten Leuchttürme im Nebel stehen."

Die Juniorprofessur sollte als wesentliche Säule der universitären Forschung und Lehre im Hochschulpakt verankert werden, fordert die forschungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Petra Sitte.

Die von der Bundesregierung lang angekündigte High-Tech-Strategie hat hohe Erwartungen geweckt. Das zentrale Problem der High-Tech-Strategie ist, dass die "Investition in die Köpfe" als ihr wesentlicher Bestandteil nicht mehr als eine Worthülse bleibt: Sowohl der Hochschulpakt als auch der Wissenschaftsetat sind deutlich unterbelichtet, so die Einschätzung von Petra Sitte, Sprecherin für Forschung und Technologiepolitik der Fraktion DIE LINKE.

Petra Sitte, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. für Forschungs- und Technoloigepolitik, kritisiert, dass der Förderwettbewerb "InnoProfile" der Bundesregierung kleine und mittelständische Unternehmen nicht berücksichtigt.

Petra Sitte, forschungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., begrüßt den Kompromiss, bei dem mit Hilfe von EU-Geldern verstärkte Anstrengungen in der Forschung mit menschlichen embryonalen Stammzellen ermöglicht werden. Das Einlenken von Forschungsministerin Schavan hat erfreulicherweise eine Blockade des Entscheids im Ministerrat über das 7. Forschungsrahmenprogramm der EU abgewendet.

Die bereits mit der Koalitionsvereinbarung und in diversen Erklärungen der Bundesregierung angekündigte High-Tech-Strategie hat hohe Erwartungen geweckt. Jedoch wird die Art und Weise des Durchsickerns von Detailinformationen der Bedeutung des Projekts in keiner Weise gerecht. DIE LINKE. vertritt die Auffassung, dass eine High-Tech-Strategie aus einem Guss keine Solovorstellung einer Forschungsministerin sein kann.

Im Umgang mit bioethischen Fragestellungen ist übergreifende Zusammenarbeit der Fraktionen gefordert und sinnvoll. Der vorgelegte Gesetzentwurf ist bemüht, diesem Ansatz Rechnung zu tragen. Dies betrifft insbesondere die Vorschläge zur Berufung von unabhängigen Sachverständigen in den Deutschen Ethikrat sowie seine Orientierung auf die Initiierung einer gesellschaftlichen und parlamentarischen Debatte.