Noch im August und damit vor Aufnahme der Etatberatungen für den Haushalt 2007 will die Bundesforschungsministerin Annette Schavan, ihre High-Tech-Strategie verabschieden. Seit Wochen tropfen Einzelinformationen zu diesem Vorhaben in die Öffentlichkeit, so u.a. heute im HANDELSBLATT geschehen. Dazu erklärt die Sprecherin für Forschung und Technologiepolitik der Fraktion DIE LINKE., Petra Sitte:
Die bereits mit der Koalitionsvereinbarung und in diversen Erklärungen der Bundesregierung angekündigte High-Tech-Strategie hat hohe Erwartungen geweckt. Eine High-Tech-Strategie aus einem Guss, wie es die Bundesregierung selbst bezeichnet, sieht auch DIE LINKE. als dringend notwendig an.Jedoch wird die Art und Weise des Durchsickerns von Detailinformationen der Bedeutung des Projekts in keiner Weise gerecht. Da darf bunt spekuliert werden.
Zudem entsteht der Eindruck: Während im Ministerium für Bildung und Forschung noch an der Endredaktion der High-Tech-Strategie gearbeitet wird, scheint das Ministerium für Wirtschaft und Technologie in Hitzestarre verfallen zu sein. Von dort ist zum gleichen Vorhaben nichts zu hören, obwohl doch die Ziele der High-Tech-Strategie Kernbereiche dieses Ressort betreffen.
DIE LINKE. vertritt die Auffassung, dass eine High-Tech-Strategie aus einem Guss keine Solovorstellung einer Forschungsministerin sein kann.
Abgesehen davon, dass das deutlich breitere Aufgabenspektrum von Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen verkannt wird, kritisiert die Fraktion DIE LINKE. an dieser Entwicklung, dass Bundesministerien ihrerseits weder in angemessener noch in sinnvoller Weise, Klarheit über Arbeits- und Aufgabenteilung bei der Konzipierung der angekündigten High-Tech-Strategie vereinbart haben.
Es entsteht der Eindruck, als sei die Verschiebung von wichtigen Technologie- und Forschungsbereichen in das Wirtschaftsministerium ein gravierender Fehler gewesen. Ein geschlossenes Handeln jedenfalls ist derzeit nicht zu erkennen.
An diesem Punkt bedürfte es eines koordinierenden Engagements der Bundeskanzlerin. Denn es geht um die Leistungsfähigkeit von Wissenschaft und Wirtschaft. Es geht um die Schaffung tausender Arbeitsplätze in innovativen Unternehmen. Es geht um eine langfristige Strategie gegen Niedriglöhne im gering qualifizierten Bereich. Es geht um die Schaffung von Technologiezentren, die insbesondere in den neuen Ländern strukturelle Defizite überwinden helfen können. Es geht um nichts weniger als um die Basis gesellschaftlicher Entwicklung.