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Richtige Richtung, aber nur halber Schritt

Pressemitteilung von Petra Sitte,

Zum Förderwettbewerb "InnoProfile", den Bundesforschungsministerin Annette Schavan heute vorgestellt hat, erklärt Petra Sitte, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. für Forschungs- und Technoloigepolitik:

Mit dem Programm "InnoProfile", greift die Bundesregierung zwar ein wichtiges Thema auf, doch sie geht nur einen halben Schritt in die richtige Richtung. Gerade bei der Nachwuchsförderung kommt es darauf an, innovative kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) neben den Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen gleichberechtigt in die Förderung aufzunehmen. Doch diese Unternehmen sind in dem vorgestellten Programm nicht antragsberechtigt.

Wie schon bei der "Forschungsprämie" bleibt auch beim neuen "InnoProfile"-Programm kreatives Potenzial ungenutzt, wenn nicht auch die Forschungstätigkeit von KMU eigenständig unterstützt wird. So wie Forschung gesichert werden muss, die im Verbund von Unternehmen und öffentlichen Forschungsinstituten durchgeführt wird, so ist es notwendig, auch für die Nachwuchsförderung ein verlässliches und vereinfachtes Fördersystem zu schaffen.

Statt nur halbe Schritte zu gehen, muss daher die von der Bundesregierung angekündigte Innovationspolitik "aus einem Guss" im Rahmen der High-Tech-Strategie endlich Gestalt annehmen. Eine komplexe und entschlossene Innovationspolitik ist in den neuen Bundesländern besonders bedeutsam. In Zeiten des Strukturumbruches nehmen Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen sowie ein innovativer Mittelstand Schlüsselrollen ein. Schließlich entstehen daraus neue qualifizierte und zukunftsfähige Arbeitsplätze.

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