Stefan Liebich berichtet von der alljährlichen Botschafterkonferenz des Auswärtigen Amts und stellt angesichts vieler Krisenherde die Frage nach deutscher und internationaler Verantwortung.
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Am Donnerstag dieser Woche, am 28. August, lädt die Fraktion DIE LINKE gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu einer ganz besonderen Lesung ein. Es geht um Geschichten aus der Geschichte. Passiert vor einhundert Jahren – am 4. August und am 2. Dezember 1914 - im Deutschen Reichstag. Damals ging es um Kriegsmilliarden, bewilligt mit nur einer einzigen Gegenstimme und in einer bedrückend kurzen Parlamentsdebatte. Wie ist die abgelaufen? Welche Fragen stellten die Abgeordneten? Welche Reden wurden gehalten? Was wurde verschwiegen? Woher kam die Euphorie, die Welt ins Verderben zu stürzen?
Arbeitsministerin Andrea Nahles will Kritierien für eine Anti-Stress-Verordnung vorlegen. Katja Kipping begrüßt das und fordert zudem flächendeckende, allgemeingültige Mindeststandards.
Ausgerechnet am Weltfriedenstag, dem 1. September, debattiert der Bundestag nun über mögliche Waffenlieferungen aus Bundeswehrbeständen an die Kurden im Nordirak. Die Bundeskanzlerin wird eine Erklärung abgeben, nachdem bisher nur die zuständigen Ausschüsse über das Vorhaben der Regierung informiert sind. In Koalitionskreisen wird offenbar erwogen, eine Resolution zur Lage im Irak zur Abstimmung zu stellen.
Beschäftigungswunder? Davon kann kein Rede sein, sagt Michael Schlecht. Vor allem prekäre Jobs, meist mies bezahlt, gebe es nun. DIE LINKE werde das nicht hinnehmen.
Der Bundestag befasst sich am 1. September in einer Sondersitzung mit dem Beschluss der Bundesregierung, deutsche Waffen an irakische Kurden für den Kampf gegen die IS-Terrorarmee zu liefern. Bundeskanzlerin Merkel hat am Sonntag noch einmal den vermeintlichen Ausnahmecharakter der geplanten Waffenlieferungen betont. "Es ist keinesfalls erstmalig, dass Deutschland Waffen in Kriegsgebiete liefert - es sei nur an die Waffenlieferungen an Israel erinnert. Erstmalig ist aber, dass Waffen nicht an einen Staat für Regierungstruppen, sondern an unabhängige Kampfeinheiten geliefert werden", stellt Gregor Gysi hingegen klar.
Ältere Menschen sind die großen Verlierer am Arbeitsmarkt, stellt Sabine Zimmermann nach der Antwort der Bundesagentur für Arbeit zur Situation von älteren Menschen am Arbeitsmarkt fest.
LINKE-Wirtschaftsexperte Michael Schlecht warnt vor den Folgen einer Eskalation bei Sanktionen gegen Russland
Die Rüstungsindustrie trommelt. Arbeitsplätze stünden auf dem Spiel, sollte die Bundesrepublik Waffenexporte drosseln oder gar ganz untersagen. Doch ist dem wirklich so? Katrin Kunert zeigt, dass ein Übergang von einer Militär- zu einer Friedenswirtschaft möglich ist. Und sie rät den Gewerkschaften, nicht auf die Logik der Rüstungsindustrie hereinzufallen.
Die Bundesregierung plant, die Überlassungsdauer auf 18 Monate zu begrenzen, und das Equal-Pay-Prinzip soll nach neun Monaten gelten. Den meisten Leiharbeitern bringt das nichts.