Sonja Kemnitz, Julia Garscha und Regina Stosch berichten von Experten-Anhörung des Familienausschusses am 24. November 2014 zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur besseren Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf
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Die 1993 beschlossene und zum 1.1.1994 in der ersten Stufe in Kraft getretene Bahnreform jährt sich im Jahr 2014 zum zwanzigsten Mal. Dieser Anlass ist aus unserer Sicht der richtige Zeitpunkt, um eine Bilanz dieser grundlegenden Bahnstrukturreform zu ziehen. Zu diesem Zweck haben wir der Bundesregierung Anfang 2014 als Große Anfrage einen umfangreichen Fragenkatalog mit 136 Fragen zugesandt. Diese liegt nun seit kurzem beantwortet vor. Lesen Sie hier unsere Auswertung.
Im März dieses Jahres erschien eine Studie der Europäischen Menschenrechtsagentur (FRA) über Gewalt gegen Frauen. Sie hat das ungeheuerliche Ausmaß an Gewalt gegen Frauen im Alltag europäischer Länder belegt. Mit derartigen Fakten hatte wohl niemand gerechnet. In Deutschland erlebt jede dritte Frau körperliche, sexuelle und physische Gewalt. Seit Jahren fordern wir ein Hilfesystem, dass einzelfallunabhängig, bedarfsgerecht und bundesweit einheitlich finanziert wird.
Der letzte Teil ihrer Ukraine/Russland-Reise führte Wolfgang Gehrcke und Andrej Hunko ans Schwarze Meer, nach Odessa. Sie wollten in erster Linie mit den Angehörigen der Opfer des Massakers vom 2. Mai reden und sich nach dem Stand der Aufklärung erkundigen. Doch bis es soweit war, hatten beide einige ungeheuerliche Erlebnisse.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Unsere Autorin verbringt ein Wochenende mit rund 400 linken Kritiker_innen der europäischen Krisenpolitik. Troika, Austerität und europäische Krise – ein Blick hinter die Kulissen des „Frankfurt Blockupy Festivals“
"Die Farbe auf der Schwarzen Null hält nicht", sagt Haushaltsexperte Michael Leutert vor den Schlussberatungen zum Bundeshaushalt 2015 vorher. "Herr Schäuble hat sein Ziel nur mit haushälterischen Tricks erreicht. Die Regierung verzichtet auf viele wichtige Investitionen. Notwendige Ausgaben werden aus den Rücklagen der Sozialkassen entnommen. Das ist nichts anderes als versteckte Verschuldung", so Leutert. DIE LINKE hat ein Steuer- und Finanzkonzept vorgelegt, durch das der Bund 53 Milliarden Euro mehr zur Verfügung hätte.
Ein Flop bleibt ein Flop, auch wenn man ihn hübsch aufpoliert. Pia Zimmermann sagt das über die Familienpflegezeit. Gerade einmal 135 Personen im Jahr nehmen sie in Aspruch und das bei 2,63 Millionen Pflegebedürftigen in Deutschland. In ihrer aktuellen Kolumne rechnet Pia Zimmermann mit der Politik der Großen Koalition. Die gebe vor etwas zu tun und lasse dabei alles so schlecht, wie es ist: Pflegende Angehörige stehen weiter im Regen, so Zimmermann.
Die Rede ist von den Volksmilizionären, manche nennen Sie auch Rebellen oder Separatisten, die einen nicht unbedeutenden Teil der Ostukraine unter ihre Kontrolle gebracht und Volksrepubliken ausgerufen haben.
Wolfgang Gehrcke und Andrej Hunko besuchen in Tagangrog Donbass-Flüchtlinge in Russland