Seit der Wiedervereinigung ist die deutsche Wirtschaftsleistung um mehr als 20 Prozent gestiegen. Gutverdiener haben davon kräftig profitiert. Das reale verfügbare Einkommen der ärmsten 40 Prozent in Deutschland ist hingegen sogar zurückgegangen. Das geht aus einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervor. Demnach hatte sich die Einkommensschere in Deutschland in den Jahren 1991 bis 2005 geöffnet, verharrte bis 2013 auf diesem Niveau, und seit 2014 nimmt die Ungleichheit wieder zu.
Weiterlesen
Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau befreit. Auschwitz mahnt und ist Auftrag an uns, jeder Form von Faschismus, Rassismus und Antisemitismus, jeder Form von Hass und Ausgrenzung mit aller Entschiedenheit entgegenzutreten.
Der LINKE-Innenpolitiker Frank Tempel über Alternativen zur Terrorabwehr der Bundesregierung
Für heute haben GEW und ver.di zum Warnstreik im Zuge der Tarifverhandlungen TV-L aufgerufen. Gestreikt wird in Berliner KiTas, Schulen und Behörden. Diesem Streik gilt unsere uneingeschränkte Unterstützung. Die Arbeitsbelastung ist für Erzieherinnen und Erzieher in den letzten Jahren massiv gestiegen. Sie müssen immer mehr leisten, damit wir jeden Morgen unsere Kinder in die Kitas bringen können. Ihnen gehört daher der größte Respekt! Wenn wir wollen, dass unsere Kinder gut aufgehoben sind, brauchen die Beschäftigten in Kitas, Schulen und Einrichtungen gute Arbeitsbedingungen und ein Gehalt, von dem sie leben können. Genau darum geht es in diesen Tarifverhandlungen und dem Streik und deshalb unterstütze ich ihn.
Jan Korte über das gescheiterte NPD-Verbotsverfahren und den Zeitgeist in der frühen BRD
Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht in der Kanzlerkandidatur von Martin Schulz keine klare Positionierung der SPD für ein rot-rot-grünes Bündnis. Die SPD habe schon vor der letzten Bundestagswahl eine Große Koalition abgelehnt - und sie dann doch geschlossen, sagte er im DLF.
Ditib ist keine Religionsgemeinschaft, sondern eine politische Vertretung Ankaras. Ditib stehe unter der Kontrolle des autoritären Präsidenten Erdogan, sagt Sevim Dagdelen. Nach den Spionagevorwürfen gegen Ditib fordert sie neben strafrechtlichen auch politische Konsequenzen.
Auch mehrere Landesbanken sahnten mit Cum-Ex-Geschäften ordentlich ab. Besonders pikant daran: Sie „gehören“ den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern, haben also auf Kosten der eigentlichen Eigentümerinnen und Eigentümer Kasse gemacht. Richard Pitterle berichtet über die Zeugenvernehmungen der vergangenen zwei Wochen im parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Bundestags.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Sahra Wagenknecht über Flüchtlinge und Konkurrenz, Rot-Rot-Grün und soziale Politik, Trump und die NATO