"Wir reden mit Erwerbslosen, nicht über sie", hatte Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, im Vorfeld erklärt. Am Montag war es so weit: Die Fraktion hatte rund 100 Aktivist*innen zu einem Hartz IV- und Sozialhilfe-Hearing eingeladen.
Weiterlesen
Pflege macht zunehmend arm und zwingt viele Menschen in die Sozialhilfe. Wenn zudem die Kosten für Pflege, zum Beispiel für die Unterbringung in Heimen, drastisch steigen, sind Menschen mit Pflegebedarf und ihre Familien verstärkt davon bedroht. Bewohner eines Seniorenheims haben das am eigenen Leib erfahren und wandten sich vor einigen Monaten an die pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Pia Zimmermann. Daraus entstand ein LINKER Antrag (PDF), der am Montag Gegenstand einer öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages war.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Internationaler Kindertag: Dietmar Bartsch will sich nicht mit der Armut von Minderjährigen in Deutschland abfinden
Zaklin Nastic, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion, befindet sich derzeit auf einer Delegationsreise in die kurdisch dominierten Gebiete Nordsyriens. Sie trifft sich dort mit Vertreterinnen und Vertretern aus Verwaltung und Zivilgesellschaft und macht sich ein Bild von der prekären Lebenssituation der Menschen in dem von türkische Truppen besetzten Gebiet. Im Interview mit linksfraktion.de spricht sie über ihre Eindrücke und formuliert Forderungen an Bundesregierung und internationale Gemeinschaft.
In Brüssel oder Berlin knallen anlässlich der gescheiterten Regierungsbildung in Italien die Sektkorken. Die Äußerungen des deutschen EU-Kommissars Günther Oettinger, wonach die Märkte Italien den Weg weisen würden, zeugen davon, dass sich das Verständnis Italiens in Brüssel auf dem Niveau von Andy Möller bewegt: „Madrid oder Mailand – Hauptsache Italien!“
Sie bieten Tutorien und Studienberatungen an, arbeiten im Bibliotheksservice und Qualitätsmanagement oder kümmern sich um die Computer. Studierende übernehmen immer mehr Aufgaben in den Hochschulen. In Berlin wehren sie sich jetzt gegen ihre schlechte Bezahlung. Pascal Meiser, Berliner Abgeordneter und gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, sprach dazu mit Fabian Schmidt, Mitinitiator der Kampagne für einen neuen Tarifvertrag für studentisch Beschäftigte (TV Stud).
Unter Beteiligung von rund 100 Teilnehmer_innen hat die Linksfraktion am Montag, den 28.05.2018, eine Fachtagung zum Thema "Fachkräftemangel in der Kindertagesbetreuung sowie Kinder- und Jugendhilfe" veranstaltet.
Heike Hänsel und Michel Brandt zu den Präsidentschaftswahlen in Venezuela, Sanktionen und Medienberichterstattung
Über eine halbe Million Schülerinnen und Schüler sind voriges Jahr von der Bundeswehr "geschult" worden. Jugendoffiziere und so genannte Karriereberater haben ihre Aktivitäten an der Schulfront ausgeweitet, um der Rekrutierungsnot der Truppe zu begegnen. Das ergab eine Kleine Anfrage (PDF) der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. "Militärpropaganda hat in den Schulen nichts zu suchen", sagt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin.