Heute war das Ende der erfolgreichen ersten Woche meiner Wahlkreistour. Der gestrige Tag begann mit einer interessanten Gesprächsrunde im »Hartz IV-Eck« in Zeulenroda. Dort konnte ich mich über die Anlaufstellen für Hartz IV-Beziehende informieren und direkt mit ihnen ihre Probleme und Nöte erörtern.
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Wer in einer der 2900 KiK-Filialen einkauft, zahlt wenig. Dazu passend lächelt Verona Pooth - natürlich in KiK-Klamotten. Die Discountkette gibt sich gerne schick und modisch und gleichzeitig preiswert. Doch während Frau Pooth fleißig für KiK lächelt und vor kritischen Fragen wegläuft, zahlen Näherinnen in Bangladesch den Preis für das, was wir uns in Deutschland sparen. Das Thema wird nun endlich kritisch in den deutschen Medien aufgegriffen.
Der dritte Tag meiner zweiwöchigen Wahlkreistour durch Ost-Thüringen wurde - im Gegensatz zum Vortag - durch strahlenden Sonnenschein und 25 Grad begleitet.
Am 26. Juli haben wir drei Musikantenfreunde, die wir den Urlaub in Italien immer auch zu schöpferischer Arbeit nutzen, Pablo Ardouin, Michael Letz und ich, eine „Legende“ besucht: den 95jährigen Baron Guglielmo Mozzoni, der den Waffenstillstand zwischen SS und Partisanen zur Abreise Mussolinis am 22. April 1945 mit aushandelte. Der antifaschistische Aristokrat lebt heute auf seinem Schloss als Maler. Außerdem gehört ihm und seiner Frau der »Corriere de la Sierra«.
Mit der „Rifondazione Comunista” von Varese in der Gegend meines Urlaubsortes hatte ich mich zu einem politischen Treffen verabredet. Also haben wir in Saronno, am 30. Juli, gemeinsam mit dem Chef der Rifondazione Comunista, Paolo Ferrero, dem örtlichen Kreissekretär, dem CGL-Funktionär, Giovanni Martina, eine Veranstaltung mit gut hundert Leuten zur Wirtschaftskrise und den Vorstellungen der Linken in Europa gehabt.
In Klein-Leuthen im Spreewald habe ich gestern zwölf Kinder aus meinem Wahlkreis Berlin-Lichtenberg besucht, die dort ihre Sommerferien verbringen. Am Eingang begrüßte mich die zwölfjährige Jasmin. Mit ihrer Schwester kam sie gerade von einer Wanderung zurück und führte mich über das Feriengelände. Dort stehen dem Verein »Kinder an die Macht« zwei Häuser zur Verfügung. Seit zehn Jahren organisiert der Verein Ferienreisen für Kinder.
Starker Regen erschwerte den zweiten Tag meiner 14-tägigen Wahlkreistour. Er ließ unseren Plan, in Hohenlöben die Wahlkreiszeitung zu verteilen, buchstäblich ins Wasser fallen. Um 13:00 Uhr besuchte ich dann in Greiz zusammen mit meinem Wahlkreismitarbeiter Christian Wächter das Cafe „Okay“ der Diakonie. Das Cafe leistet einen wichtigen Beitrag zur Hilfe für jung und alt. Am Abend diskutierte ich im Pößnicker Jugendklub über Drogen- und Suchtpolitik.
Was für ein Sommer. Seit Wochen tolles Wetter. Rekordtemperaturen lassen uns schwitzen, und Baden ist angesagt. Für Stadtmenschen meist kein Problem. Irgendwo in der Stadt gibt es ein Bad, wenn es denn nicht wegen sogenannter Sparmaßnahmen geschlossen wurde. Den Städten, Gemeinden und Landkreisen steht quasi in puncto Finanzen das Wasser bis zum Hals, aber für die Bäder reicht es dann doch nicht.
Um neun Uhr ging es los. Gestartet mit einem ersten Infostand in Wünschendorf und anschließendem Gespräch mit dem Bürgermeister begann meine zweiwöchige Wahlkreistour durch die Landkreise Greiz und Altenburger Land. Im Gespräch mit dem parteilosen Bürgermeister Jens Auer wurden schnell die Sorgen und Nöte der Kommune Wünschendorf klar. Dabei ging es vor allem um die fehlenden Finanzierungsmöglichkeiten für immer mehr Aufgaben, welche der Kommune übertragen werden.
Nachdem der »Spiegel« am Wochenende Details der Hartz-IV-Reform durchsickern ließ, ist die Debatte um Regelsätze wieder voll entbrannt. Die zuständige Bundesarbeitsministerin betonte am Montag, dass es »keinerlei Hinweise« auf eine deutliche Erhöhung des ALG II gebe.