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»Ein Teufelskreislauf für jede Kommune«

Im Wortlaut von Frank Tempel,

Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf linksfraktion.de schreiben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis.

Frank Tempel (r.) und sein Team vor ihrem Ostthüringen-Tour-Mobil

Um neun Uhr ging es los. Gestartet mit einem ersten Infostand in Wünschendorf und anschließendem Gespräch mit dem Bürgermeister begann meine zweiwöchige Wahlkreistour durch die Landkreise Greiz und Altenburger Land. Im Gespräch mit dem parteilosen Bürgermeister Jens Auer wurden schnell die Sorgen und Nöte der Kommune Wünschendorf klar. Dabei ging es vor allem um die fehlenden Finanzierungsmöglichkeiten für immer mehr Aufgaben, welche der Kommune übertragen werden. Parallel zu dem Gespräch im Rathaus verteilte mein Team unsere neue Wahlkreiszeitung »Frank Tempel direkt« an Bürgerinnen und Bürger.

Unmittelbar im Anschluss an den ersten Termin in Wünschendorf ging es sofort weiter nach Berga. In dieser wunderschönen Stadt am Ufer der Elster konnte ich mich im Gespräch mit dem ebenfalls parteilosen Bürgermeister Stephan Büttner ebenso über die aktuelle Situation von Berga informieren. Besonders interessant fand ich dabei die intensive Zusammenarbeit mit den Partnerstädten in Frankreich und Polen sowie die Gedenkarbeit zum ehemaligen Außenlager des KZ Buchenwald, welches in unmittelbarer Nähe zu Berga gelegen hat.

Aber auch in Berga gibt es eine Reihe von Problemen, welche in unmittelbaren Zusammenhang mit bundespolitischen Entscheidungen stehen, so beispielsweise die Finanzierung der Kosten zur Unterkunft für Hartz-IV Beziehende. Diese müssen von den Kommunen getragen werden, ohne dass sich dafür neue Finanzierungsmöglichkeiten ergeben haben. Auch in Berga ist die Arbeitslosenquote hoch, ein Teufelskreislauf für jede Kommune. Trotzdem hat es Berga aufgrund seiner wunderschönen Lage geschafft, viele Touristinnen und Touristen anzulocken. Gut zehntausend Übernachtungen im Jahr konnte die Stadt verzeichnen und damit einen Teil ihres Haushaltes finanzieren.

Von Frank Tempel

linksfraktion.de, 3. August 2010

Zur Übersichtsseite der Reihe Sommer im Wahlkreis

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