Der französische Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn, hat Anfang dieser Woche in einer Rede vor Studierenden in Washington das liberale Wirtschaftsdenken als überholt bezeichnet und eine gerechtere Verteilung der Globalisierungsgewinne gefordert.
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Experten aus Politik, Wissenschaft, Militär und Friedensbewegung diskutieren auf Einladung der Fraktion DIE LINKE Gefahren der Bundeswehrreform
Die 5. Sitzung der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ am 4. April 2011 hatte sich zum Ziel genommen, ihren Gegenstand auf ein solides begrifflich-historisches Fundament zu bringen. Ulrich Brand, sachverständiges Mitglied der Enquete-Kommission, und Professor für Internationale Politik mit den Schwerpunkten Umwelt- und Ressourcenpolitik an der Universität Wien, schaut mit einem kritischen Blick zurück auf eine spannende Sitzung.
Koalition kippte Zugangserschwerungsgesetz zur Internetsperre
Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag fordert die Abschaffung aller Studiengebühren. Der Bund kann handeln, auch wenn Studiengebühren in Landesgesetzen geregelt werden, und zwar über das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG). Ein Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE sieht vor, dass Studiengebühren, solange sie noch nicht abgeschafft sind, im BAföG berücksichtigt werden.
Die Fraktion DIE LINKE fragte die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage nach Maßnahmen, die diese zum Schutz Beschäftigter ergreifen will, wenn am 1. Mai die Arbeitnehmerfreizügigkeit und die Dienstleistungsfreiheit auch uneingeschränkt für Deutschland gilt. Die Antwort fällt zwar nicht überraschend, aber doch ernüchternd aus: Trotz drohenden Lohndumpings sieht die Regierung keinen Handlungsbedarf – weder hinsichtlich des Schutzes der Beschäftigten noch in Bezug auf schärfere Kontrollen. DIE LINKE sieht das anders.
Luc Jochimsen, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, hat Außenminister Westerwelle in der vergangenen Woche bei seiner Reise nach China begleitet, gemeinsam mit zwei Abgeordneten der SPD und der FDP. Während der Reise ist ein Tagebuch in drei Teilen entstanden, in dem sie über ihre Eindrücke während des Besuchs berichtet.
Luc Jochimsen, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, hat Außenminister Westerwelle in der vergangenen Woche bei seiner Reise nach China begleitet, gemeinsam mit zwei Abgeordneten von SPD und FDP. Während der Reise ist ein Tagebuch in drei Teilen entstanden, in dem sie über ihre Eindrücke während des Besuchs berichtet. Im zweiten Teil berichtet sie von der Eröffnung der Ausstellung „Die Kunst der Aufklärung“ im Chinesischen Nationalmuseum in Peking.
Luc Jochimsen, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, hat Außenminister Westerwelle in der vergangenen Woche bei seiner Reise nach China begleitet, gemeinsam mit zwei Abgeordneten von SPD und FDP. Während der Reise ist ein Tagebuch in drei Teilen entstanden, in dem sie über ihre Eindrücke während des Besuchs berichtet. Im dritten und letzten Teil beschreibt sie das Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: