Kommentar zum Viertelfinale Deutschland - Japan
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Gentests an Embryonen sind künftig in Deutschland unter bestimmten Auflagen zugelassen. 326 Bundestagsabgeordnete stimmten gestern dem Gesetzentwurf der Befürworter der so genannten Präimplantationsdiagnostik (PID) zu. Dagegen stimmten 260 Abgeordnete, 8 enthielten sich.
Als wichtigen Beitrag zur Stabilisierung des entstehenden Staates Südsudan, als logische Fortsetzung der unbewaffneten Beobachtermission UNMIS versucht die Bundesregierung das Mandat zur Beteiligung der Bundeswehr an der neuen UNO-Truppe UNMISS zu verkaufen. Dabei gibt es gravierende Unterschiede, die dazu führen, dass UNMISS für DIE LINKE keinesfalls zustimmungsfähig ist.
Am 8. Juli demonstrierten in Hannover Hunderte von Menschen gegen Krieg und Militarismus. Anlass war das "38. Sommerbiwak", eine jährlich stattfindende Gala-Veranstaltung, der in Niedersachsen stationierten 1. Panzerdivision der Bundeswehr im hannoverschen Stadthallen-Garten mit 5000 geladenen Gästen aus Politik und Wirtschaft.
Im Sommer 2006 beschlossen Bundestag (29. Juni) und Bundesrat (7. Juli) die erste Stufe der Föderalismusreform, die am 1. September 2006 in Kraft trat. Mit der Föderalismusreform I war die Hoffnung verbunden, dass die umstrittenen gegenseitigen Blockaden und langwierigen Vermittlungsverfahren von konkurrierenden Mehrheiten im Bundesrat und Bundestag verringert werden könnten. Tatsächlich hat die Föderalismusreform I vor allem im Hochschul- und Bildungsbereich die Bundeskompetenzen stark geschwächt.
Ein aktueller UN-Bericht geht mit Deutschland hart ins Gericht: Schelte gibt es für die anhaltende Kinderarmut sowie die Benachteiligung von Migranten und Asylbewerbern. Aber auch die hohe Arbeitslosigkeit in Ostdeutschland und die Strafrenten für DDR-Minister sind den Berichterstattern ein Dorn im Auge.
Schwarz-Gelb ist dabei, die letzten Restriktionen für den Rüstungsexport zu kippen. Letzte Woche genehmigte der Bundessicherheitsrat den Export von rund 200 Kampfpanzern Leopard 2A7+ nach Saudi-Arabien. Sollte das Geschäft zustande kommen, würden erstmals deutsche Kampfpanzer in den Mittleren Osten geliefert werden.
In der Debatte um den Atomausstieg stellte die Fraktion DIE LINKE eine Kleine Anfrage bezüglich der Herkunft des Urans, welches in deutschen Atomkraftwerken verwendet wird. Die Antwort der Bundesregierung hierauf fällt äußerst dürftig aus und macht deutlich, dass sie hierzu keine Antworten geben kann oder will.
Kommentar zum Spiel Äquatorial-Guinea - Brasilien
Kommentar zum Spiel Australien - Norwegen