Seit dem Rückzug von Oskar Lafontaine ist Gysi der starke Mann der Linken. Der erklärt, warum Joachim Gauck nicht wählbar ist und die SPD die Linkspartei wie den letzten Dreck behandelt. Ein Interview in der taz.
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Mit der aktuellen Ausgabe des QUEERBLICK lenken wir unseren Blick auf das Thema Gesundheit. Fit und gesund zu sein, gilt vielen Menschen als erstrebenswert. Krankheitsbedingte Fehlzeiten könnten den Job gefährden, aber gesund zu bleiben und zu werden, wird immer teurer.
Bündnis aus Linken und Gewerkschaftern protestiert in Berlin und Stuttgart gegen die Sparmaßnahmen der Bundesregierung / Regina Stötzel schreibt in Neues Deutschland
Vor einem Jahr, am 12. Juni 2009, fanden im Iran die Präsidentschaftswahlen statt, aus denen der Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad laut offiziellen Angaben als Sieger hervorging. Zahlreiche sehr berechtigte Vorwürfe des Wahlbetrugs führten zu Protesten Hunderttausender Menschen. Seit der Revolution 1979 hat es solche Massendemonstrationen im Land nicht mehr gegeben. Kolumne von Niema Movassat in Neues Deutschland.
Seit 2008 stiegen die Staatsschulden der BRD um 180 Milliarden Euro. Rund 100 Milliarden Euro davon gehen auf das Konto der Bankenrettung. Und es besteht die Gefahr, daß weitere Milliarden im Sumpf der Banken versenkt werden. »Wir müssen alles unternehmen, damit die Finanzkrise sich nicht wiederholt.« So das Versprechen der Kanzlerin Ende 2008.
Es muss im Untersuchungsausschuss eine Gegenüberstellung von Minister zu Guttenberg mit dem von ihm in den Ruhestand versetzten Staatssekretär Wichert und Generalinspekteur Schneiderhan geben. DIE LINKE prüft mit den beiden anderen Oppositionsfraktionen den Klageweg. DIE LINKE kritisiert die Versuche der Koalition, den Ausschuss zunehmend geheim tagen zu lassen. Außerdem besteht erheblicher Aufklärungsbedarf zur Rolle der "Gruppe 85".
Während im Fußball klare Regeln herrschen, scheint es für die Bundesregierung keine zu geben. Sie steuert klar auf eine rote Karte zu. Sie bewegt sich schon im Strafraum, foult die schon am Boden Liegenden und debattiert dann noch mit dem Schiedsrichter.
Das Grundgesetz enthält einen eigenen Abschnitt (Abschnitt V., Art. 54 bis 61 GG) über den Bundespräsidenten. Außer in diesem Abschnitt sind seine Aufgaben und Befugnisse teils verstreut im Verfassungstext, teils im einfachen Recht geregelt, teils haben sie sich im Laufe der Zeit durch die Staatspraxis entwickelt. Eine Übersicht.
Selbst Wirtschaftsflügel der CDU hat Einwände zum Sparpaket - deftige Worte bei Debatte im Bundestag / Garbiele Oertel schreibt in Neues Deutschland
DIE LINKE bringt mit ihrer Kandidatin für die Bundespräsidentschaft ihre Ideen in die Debatte ein. Gespräch mit Luc Jochimsen in junge Welt.