Nele Hirsch resümiert die Ergebnisse des Bildungsstreiks im Juni: Das Engagement der Betroffenen ist weiter notwendig, damit die Ansätze nicht wieder versanden. Weitere Themen: das von der großen Koalition geschaffene Mitwirkungsverbot des Bundes in der Bildungspolitik, der Bologna-Prozess und die Verkürzung der Schulzeit bis zum Abitur auf 12 Jahre.
Weiterlesen
Seit September 2008 musste die Hypo-Real-Estate (HRE), ein Finanzkonzern mit Sitz in München, mit inzwischen über 100 Mrd. Euro vor dem Zusammenbruch gerettet werden. Seit April 2009 gibt es auf Initiative der Fraktion DIE LINKE einen Untersuchungsausschuss zur HRE. Die Fraktion dokumentiert die Protokolle der öffentlichen Zeugenvernehmungen.
Kornelia Möller, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion, befürchtet, dass die sozialen Sicherungssysteme im nächsten Jahr bei sechs Millionen Arbeitslosen die steigenden Ausgaben nicht bewältigen können. Die derzeitigen Vorstellungen der SPD im Bereich Arbeitsmarkt stehen in klarem Widerspruch zu dem, was sie in den letzten Jahren getan hat.
Am Internationalen Tag der Agent Orange Opfer, dem 10.08.2009, fordert der Solidaritätsdienst-international e.V. (SODI) gemeinsam mit Sebastian Krumbiegel (Sänger der Band „Die Prinzen«), Gesine Lötzsch (MdB) und Stefan Liebich (MdA) Gerechtigkeit und Entschädigung für die Agent Orange-Opfer. Heute wurden am Brandenburger Tor symbolisch 20.000 Unterschriften an den Konzern Monsanto übergeben.
Für die Fraktion DIE LINKE hält sich die stellvertretende Vorsitzende Monika Knoche in Honduras auf, um die Solidarität der Fraktion mit der Demokratiebewegung dort auszudrücken und um deutlich zu machen: Es darf keine Normalisierung im Umgang mit der honduranischen Putschregierung geben. Am Freitag hatten Monika Knoche und Alexander King, der als Vertreter der Abgeordneten Heike Hänsel in Honduras weilt, die Gelegenheit zu einer Unterredung mit Xiomara Castro de Zelaya.
Monika Knoche ist für die Fraktion DIE LINKE nach Honduras gereist, wo am 28. Juni die legitime Regierung des Präsidenten Manuel Zelaya durch einen Putsch gestürzt worden war und wo seither die Repression gegen die Zelaya-Anhänger und andere linke Oppositionelle anhält.
Beobachterin spricht von chaotischen und brutalen Verhältnissen. Monika Knoche, stellvertretende Linken-Fraktionsvorsitzende, ist zurzeit auf Honduras. Nach dem Putsch gegen den jetzigen Exilpräsidenten Manuel Zelaya finde der Widerstand der Bevölkerung gegen die Putschisten zu wenig Beachtung, so Knoche.
Gespräch im Deutschlandfunk.
Monika Knoche erklärt, warum nur die Klage der Fraktion DIE LINKE die Ratifizierung des Lissabon-Vertrages verhindert hat. Das Bundesverfassungsgericht hat den Vertrag von Lissabon nun sehr restriktiv interpretiert. Die anderen Parteien müssen sich stark bewegen, um den Verfassungsanforderungen gerecht zu werden. In Erklärungsdruck sind jetzt diejenigen, die ein verfassungswidriges Europa herbeizwingen wollten.
Trotz des umfangreichen Auftrags und der knapp bemessenen Zeit zur Aufarbeitung des Hypo-Real-Estate-Desasters hat der HRE-Untersuchungsausschuss des Bundestages bemerkenswerte Fakten zu Tage gefördert. Gastkolumne in Neues Deutschland.
»antifa. Magazin der VVN-BdA für antifaschistische Politik und Kultur« im Gespräch mit Jan Korte über die Aufhebung der NS-Urteile gegen so genannte Kriegsverräter durch den Bundestag. Der Weg dahin war lang: er begann 2006 mit dem Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE. Jan Korte beschreibt, warum schliesslich über mehrere wortgleiche Entwürfe abgestimmt werden wird und wie die CDU/CSU-Fraktion auch dieses Thema zu einer parteipolitischen Auseinandersetzung missbraucht.