Monika Knoche traf in Honduras gestürzte Regierung von Präsident Zelaya

Monika Knoche traf sich am 5.8.2009 mit Mitgliedern der rechtmäßigen, durch den Militärputsch gestürzten Regierung von Honduras, die seit dem Putsch ein »Kabinett im Widerstand« bilden. Darunter waren: Beatriz Valle, Fredis Cerrato, honduranischer Staatssekretär für Industrie und Handel; Carlos Orbin Montoya, Beratender Minister und Direktor der Zentalamerikanischen Bank für Wirtschaftliche Integration in Honduras, Karen Zelaya, Ministerin für Internationale Kooperation sowie Ricardo Martinez, Tourismusminister.

Begleitet wurde Monika Knoche in Honduras von Alexander King (Mitarbeiter von Heike Hänsel) und Harald Neuber (Journalist).

Monika Knoche bekräftigte ihre Solidarität mit der gestürzten Regierung und der honduranischen Demokratiebewegung. Gemeinsam mit den Mitgliedern des »Kabinetts im Widerstand« formulierte sie Forderungen an die deutsche und europäische Politik. Der Druck solle insbesondere dort verstärkt werden, wo es die Putschisten am meisten schmerzt - bei ihren wirtschaftlichen Interessen. Gemeinsam fordern wir deshalb u. a. die Aussetzung der Handelspräferenzen der EU für Honduras und die Einfrierung finanzieller Hilfen für Honduras, solange der legitime Präsident nicht wieder im Amt ist.

Monika Knoche traf sich auch mit Unterstützern des Putsches. Bei den Gesprächen mit dem Direktor der Evangelischen Bruderschaft und mit dem Vorsitzenden der Liberalen Fraktion wurde deutlich, mit welcher Entschlossenheit die putschischen Eliten bereit sind, ihre Interessen auch unter völliger Missachtung jeglicher demokratischer Spielregeln und der grundlegendsten Menschenrechte durchzusetzen.

Während Monika Knoches Aufenthalt spitzte sich die Situation noch zu. Am Mittwoch (5.8.) wurde die Universität unter Missachtung ihrer Autonomie von schwer bewaffneter Polizei gestürmt. Dabei wurden mehrere studentische Oppositionelle verletzt. Die Direktorin der Universität wurde ins Gesicht geschlagen. Vertreterinnen von Frauen- und Menschenrechtsorganisationen berichteten der Delegation von tausenden willkürlichen Festnahmen seit dem Putsch, von Folter, Verschwundenen und Ermordeten. Sie forderten DIE LINKE auf, den Druck auf die Putschregierung von außen weiter zu erhöhen. Insbesondere solle es keine Unterstützung der EU für die Vorbereitung der Wahlen im November geben, da diese unter den gegebenen Umständen keine Legitimität hätten. Schockiert zeigten sich die Frauen von der Tatsache, dass eine deutsche Partei - die FDP - und ihre politische Stiftung - die Friedrich-Naumann-Stiftung - die Putschisten in Honduras unterstützten und deren Propagandisten sogar in den Bundestag einladen.

Beim Treffen mit führenden Mitgliedern der Widerstandsfront gegen den Staatsstreich wurden aber auch deutliche Forderungen an die sozialen Bewegungen in Europa formuliert. Die honduranischen Aktivistinnen und Aktivisten erwarten den verstärkten Einsatz der sozialen Bewegungen in Europa, damit die Internationale Gemeinschaft endlich politisch initiativ wird, um Zelaya die Rückkehr nach Honduras und in sein Amt zu ermöglichen.

Zweiter Bericht: Monika Knoche trifft Xiomara Castro de Zelaya.