Dokumente und Bewertungen zum HRE-Untersuchungsausschuss

Als bislang größter Krisenfall in Deutschland musste im September 2008 die Hypo-Real-Estate (HRE), ein Finanzkonzern mit Sitz in München, vor dem Zusammenbruch gerettet werden. Hätte man die HRE nicht gerettet, so wären in der Folge andere deutsche Banken und das gesamte deutsche und internationale Finanzsystem vom Zusammenbruch bedroht gewesen.
Nach zunächst 35 Mrd. Euro sind die Bürgschaften für die HRE auf über 100 Mrd. Euro angewachsen. Über Bürgschaften hinaus musste die Bundesregierung seitdem über 3 Mrd. Euro Steuergelder als Eigenkapital in die HRE einbringen, um die Pleite abzuwenden.

Der Bundestag wurde über diese Rettungsaktivitäten von Seiten der Bundesregierung völlig unzureichend und bisweilen irreführend informiert. Um mehr über die wahren Hintergründe, die Nutznießer und die Geschädigten, insbesondere auf Seiten der SteuerzahlerInnen, zu erfahren, hat die Fraktion DIE LINKE Anfang März 2009 die Initiative für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ergriffen.

Antrag Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (PDF)

Nach Rücksprache mit den Fraktionen von FDP und von Bündnis90/Die Grünen wurde der Antrag noch leicht modifiziert und dann als gemeinsamer Antrag der Oppositionsfraktionen in den Bundestag eingebracht und mit dem notwendigen Stimmenanteil von 25 Prozent beschlossen.

Die Beweisaufnahme des Untersuchungsausschusses erfolgt in der Regel öffentlich, d.h. die Sitzungen können nach Voranmeldung von Jedem und Jeder besucht werden. Wenn besondere Umstände (wie z.B. gesetzliche Verschwiegenheitspflichten) geltend gemacht werden, kann die Beweisaufnahme auch in nicht-öffentlichen Sitzungen erfolgen.

Protokolle der öffentlichen Sitzungen des Untersuchungsausschusses
Im Folgenden finden sich die Wortprotokolle der öffentlichen Sitzungen des HRE-Untersuchungsausschusses (bei den fehlenden Sitzungen handelt es sich um nichtöffentliche Sitzungen des Ausschusses):

Protokoll Nr. 4, 14. Mai 2009, 10:00 Uhr (PDF)
Protokoll Nr. 4, 14. Mai 2009, 10:00 Uhr, offene Fassung des nichtöffentlichen Sitzungsteils (PDF)
Protokoll Nr. 6, 28. Mai 2009, 10:00 Uhr (PDF)
Protokoll Nr. 6, 28. Mai 2009, 10:00 Uhr, offene Fassung des nichtöffentlichen Sitzungsteils (PDF)
Protokoll Nr. 8, 4. Juni 2009, 10:00 Uhr (PDF)
Protokoll Nr. 8, 4. Juni 2009, 10:00 Uhr, offene Fassung des nichtöffentlichen Sitzungsteils (PDF)
Protokoll Nr. 10, 18. Juni 2009, 10:00 Uhr (PDF)
Protokoll Nr. 11, 19. Juni 2009, 11:00 Uhr (PDF)
Protokoll Nr. 13, 2. Juli 2009, 10:00 Uhr (PDF)
Protokoll Nr. 15, 28. Juli 2009, 10:00 Uhr (PDF)
Protokoll Nr. 16, 29. Juli 2009, 9.30 Uhr (PDF)
Protokoll Nr. 17, 30. Juli 2009, 09:30 Uhr (PDF)
Protokoll Nr. 19, 18. August 2009, 10:00 Uhr (PDF)
Protokoll Nr. 21, 19. August 2009, 09:30 Uhr (PDF)
Protokoll Nr. 22, 20. August 2009, 09:30 Uhr (PDF)

Bewertungen
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Axel Troost: Das große Ganze und seine Details Zwischenfazit zum HRE-Untersuchungsausschuss