Martina Bunge, Mitglied der Fraktion DIE LINKE., ist Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Bundestages. Im Interview mit der Tageszeitung Thüringer Allgemeine beklagt sie, dass dem Parlament zu wenig Zeit bleibt, um das Gesetz zu beraten, und dass die Mehrheit der Großen Koalition es einfach durchwinken wird.
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Im Nahost-Konflikt folgt die Bundesregierung zu stark der amerikanischen Linie, kritisiert Oskar Lafontaine, Fraktionschef der Linkspartei im Interview mit Deutsche Welle World.
Kritik an mangelnden Aktivitäten gegen den Libanon-Krieg. junge Welt im Gespräch mit Sevim Dagdelen
Interview mit der Gesundheits- und Sozialexpertin Inge Höger, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., zu den Eckpunkten der Großen Koalition zur Gesundheitsreform
Nach Rückkehr aus dem Libanon schreibt Wolfgang Gehrcke, Sprecher für internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE., in der Frankfurter Rundschau: "Der Friedensprozess kann nur wieder beginnen, wenn er einen lebensfähigen palästinensischen Staat einschließt. Dann könnte möglicherweise auch ein Blauhelm-Einsatz sinnvoll sein. Bundeswehrsoldaten im Nahen Osten scheiden für mich aus."
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Oskar Lafontaine, wirft den Vereinigten Staaten, Israel und libanesische Hisbollah-Miliz vor, sich nicht an das Völkerrecht zu halten. Angriffe auf Zivilisten seien völkerrechtswidrig, betont Lafontaine im Interview mit dem Deutschlandfunk. Neben dem Konflikt im Nahen Osten spricht Oskar Lafontaine auch über aktuelle innenpolitische Themen.
Die Fraktion DIE LINKE. ist gegen einen Einsatz deutscher Soldaten im Nahen Osten. Eine internationale Friedenstruppe ist nach Worten ihres außenpolitischen Sprechers, Norman Paech, nur nach einem Stopp der militärischen Aktionen denkbar. Im Südwestrundfunk sagt er, dass eine neutrale Truppe auch auf israelischem Gebiet stationiert werden müsse. Die USA und die EU müssten aber deutliche Worte finden, um Israel wieder auf einen völkerrechtsgemäßen Weg zu bringen.
Die Fraktion DIE LINKE. hat für die Konfliktlösung im Nahen Osten eine internationale Konferenz nach dem Vorbild der KSZE vorgeschlagen. «Das ist ein langfristiger Prozess und eine gigantische Aufgabe. Aber jetzt, da es am meisten brennt, muss das endlich angegangen werden», sagte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Norman Paech, in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Berlin.
In der Diskussion um die Doppelfunktion von Politikern nimmt Klaus Ernst, Mitglied der Fraktion DIE LINKE. und 1. Bevollmächtigter der IG Metall Schweinfurt, im Deutschlandradio Kultur Stellung: "Ich setze mich innerhalb der Gewerkschaften für die Interessen der Arbeitnehmer, der Arbeitslosen, der Rentner ein."
Im Interview mit dem Deutschlandfunk hält Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau die Doppelfunktion Reinhard Göhners als Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und CDU-Bundestagsabgeordneter für nicht hinnehmbar: "Ich finde, man kann zwei Vollzeittätigkeiten nicht nebeneinander ausführen ..."