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Nachrichten

Klaus Ernst,

In ihrem Werk "Dialektik der Aufklärung" schrieben Theodor W. Adorno und Max Horkheimer, dass die Wissenschaft zu einem Mythos geworden sei, der heute einen genauso blinden Gehorsam erzeuge wie einst die Religion. Heute, mehr als sechzig Jahre später, bestätigt sich diese These insbesondere mit Blick auf die neoliberale Wirtschaftswissenschaft. Denn obwohl der Glaube an den freien Markt seit dem Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise erheblich leiden musste, werden seine Götzen noch immer angebetet.

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Jutta Krellmann,

Die Zahl der Werkvertragsbeschäftigten steigt derzeit drastisch an. Viele Unternehmen weiten mit dieser Form der Auslagerung den Niedriglohnsektor aus und umgehen damit sogar noch die niedrigen Standards der Leiharbeit. Billiger und gänzlich rechtlos werden die Werkvertragsbeschäftigten bei den auftragsgebenden Unternehmen als “Sachkosten“ deklariert – Menschen werden wie Materialkosten abgerechnet und behandelt.

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Axel Troost,

Seit über 2 Jahren lesen wir in den Zeitungen täglich über die Krise in Griechenland bzw. die Krise der Europäischen Währungsunion und längst hat sich daraus eine grundsätzliche Infragestellung der Europäischen Union insgesamt entwickelt. Europäische Vertragswerke werden in bislang ungekannter Geschwindigkeit mit heißer Nadel umgestrickt, Kompetenzen verlagert und tiefgreifende Eingriffe in nationale Souveränitätsrechte durchgesetzt.

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Links ist in Frankreich wieder en vogue. Bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich bahnt sich ein politischer Wechsel an. Während es dabei auf den ersten Blick nur um den Zweikampf zwischen Nicolas Sarkozy und seinem Herausforderer François Hollande von der „Parti Socialiste" zu gehen scheint, war Jean-Luc Mélenchon vom Parteienbündnis "Front de gauche" (Linksfront) die eigentliche Überraschung des Präsidentschaftswahlkampfs.

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Politikerinnen und Politiker der LINKEN gründen eine Genossenschaft, um 11.500 Wohnungen der Treuhandliegenschaftsgesellschaft (TLG) zu kaufen und vor den Hedgefonds zu bewahren, doch auch die SPD geht ins unternehmerische Risiko – mit Kreuzfahrten. Da wirkt Kritik aus den Reihen der SPD an den Genossenschaftsplänen unfreiwillig komisch. Einen "Witz" nannte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, die Pläne. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Hacker hielt es für problematisch, wenn sich "Parteien in das Wirtschaftsgeschehen reinhängen". Dabei sind Genossenschaften eine Form solidarischer Ökonomie, während es bei den vielfältigen Unternehmensbeteiligungen der SPD vor allem um Einfluss und Rendite geht.

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Halina Wawzyniak,

Halina Wawzyniak, für DIE LINKE Mitglied im Rechtsausschuss des Bundestages, ist seit kurzem Vorstandsmitglied der TreuhandliegenschaftsGenossenschaft FAIRWOHNEN i.G. Mit dieser Genossenschaft wollen LINKE-Abgeordnete den Verkauf von 11 500 TLG-Wohnungen an Hedgefonds verhindern. Die Juristin erklärt das Modell einer Genossenschaft, zeigt die Vorteile für Mieter auf und erläutert, woher die Kompetenz kommt, Wohnungen zu bewirtschaften.

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Heidrun Bluhm-Förster,

FAIRWOHNEN ist der Name, den sich die frisch gegründete Treuhandliegenschaftsgenossenschaft linker Politikerinnen und Politiker gegeben hat, und er ist Programm. Denn darum geht es: Wohnen ist ein fundamentales Grundbedürfnis der Menschen und sie müssen eine faire Chance haben, ihr Leben in Würde, ohne Angst vor sozialer Not zu leben.

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Katrin Kunert,

Die Deutsche Fußball-Liga (DFL) hat ihre TV-Vermarktungsrechte erfolgreich vergeben. Als Erlös bekommt sie für den Zeitraum 2013 bis 2017 pro Saison 628 Millionen Euro. Den größten Anteil davon trägt der Bezahlsender Sky.

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Dagmar Enkelmann,

Vor zehn Jahren, am 19. April 2002, verabschiedete der Bundestag ein überarbeitetes Parteiengesetz. Es sollte Konsequenzen aus der damaligen CDU-Schwarzgeldaffäre ziehen, in die Unionspolitiker wie Helmut Kohl, Roland Koch, Walther Leisler Kiep und der heutige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble verwickelt waren. Ende der 1990er Jahre war die illegale Spendenpraxis der CDU öffentlich geworden. Über Jahrzehnte hinweg waren "schwarze Konten" geführt worden, wo man Parteispenden "parkte", unter anderem Millionenspenden des Waffenkonzerns Thyssen. Ex-Kanzler Kohl weigert sich bekanntlich bis heute, die Namen der Spender zu nennen. Wirkliche Aufklärung also gleich Null.

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Jan van Aken,

Selbst Vertreter der Bundesregierung betonen immer wieder, dass die Piraterie militärisch nicht beendet werden kann. Trotzdem haben sie die EU-Marineoperation von Beginn an maßgeblich vorangetrieben und mehrfach deren Ausweitung beschlossen. Und nur DIE LINKE hat immer dagegen gestimmt.

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