Sinkende Reallöhne, steigende Zahl der Aufstockerinnen und Aufstocker. 1,4 Millionen Menschen sind trotz Arbeit auf Transferleistungen angewiesen. In Ostdeutschland muss jede und jeder dritte Beschäftige zu einem Einkommen unter 860 Euro arbeiten. In der gesamten Bundesrepublik sind es 22 Prozent. Menschen in prekären Beschäftigungen, in Leiharbeit als Minijobber – an ihnen geht der wirtschaftliche Aufschwung vorbei. Was die Gesellschaft braucht, auch mit dem Blick darauf, dass ab 1. Mai die so genannte Arbeitnehmerfreizügigkeit gilt, ist ein gesetzlicher Mindestlohn. Zu den Hintergründen Sahra Wagenknecht und Ulrich Maurer.
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"Der entscheidende Deal bei der Hartz IV-Reform steht an. Beim morgigen Spitzengespräch aber bleibt DIE LINKE außen vor – offenbar stört sie zu sehr beim trauten Kungeln der Hartz IV-Parteien, was sich bei den Gesprächen im Vermittlungsausschuss mehr als einmal gezeigt hat“, erklärt Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des bisher bekannt gewordenen Teilnehmerkreises am morgigen Hartz IV-Spitzengespräch.
Die Fraktion DIE LINKE veranstaltet vom 28. bis zum 29. Januar 2011 die Konferenz „Das andere Afghanistan“, um diesen hoffnungsvollen Stimmen von der Basis Gehör zu verschaffen. Friedensuchende und zivilgesellschaftliche Kräfte bekommen die Gelegenheit, sich im Rahmen der Konferenz zu vernetzen und wirkliche Friedensperspektiven zu entwickeln. Mit dabei sind außer Malalai Joya, Weeda Ahmad (SAAJS) und einem Vertreter von Hezb-e-Hambastagi auch langjährige Partnerinnen von RAWA, der ältesten afghanischen Frauenorganisation, sowie Ulrich Tilgner, der lange Jahre Korrespondent beim ZDF war, der britisch-pakistanische Autor Tariq Ali und der verfolgte kritische Journalist Said.
Gestern trat der Vermittlungsausschuss des Bundesrats zusammen. Eine Einigung zu den neuen Hartz-IV-Gesetzen ist nicht in Sicht.
Gremlizas Gespräche (XI): mit der Beinahe-Bundespräsidentin Luc Jochimsen, Journalistin und kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, über die Politik der Linkspartei, das Verschwinden der Eurokommunisten, eine Reise in den Iran und ihre politischen Konsequenzen daraus
Yvonne Ploetz, saarländische Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE, über den Monopolanspruch von Alice Schwarzer, weibliche Vorbilder und das Feminismusbild der Bundesfrauenministerin
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Der Bundestag startet in seine erste Sitzungswoche im neuen Jahr. Viele Kernthemen der Fraktion stehen auf der Tagesordnung. Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, wünscht sich, dass es der Fraktion 2011 besser gelingt, ein klares Profil zu zeigen.
Der Wald hat mich schon immer fasziniert. In einer Biologen-Familie aufgewachsen, wurde mein Interesse an der Natur früh gefördert. Der Wald hat seine eigene Faszination. In Märchen meist unheimlich dargestellt, war er für mich eher ein Ort, in dem Vogelstimmen gelernt, Wild beobachtet oder Pilze gesammelt wurden. Mein Vater war Jäger. Den Beutetrieb hat er mir zwar nicht vererbt, aber an die Waldbesuche habe ich sehr schöne Erinnerungen.
Am 17. Januar konstituiert sich die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" des Bundestages. Für DIE LINKE arbeiten in ihr neben den beiden Abgeordneten Ulla Lötzer und Sabine Leidig zwei renommierte Sachverständige - Professor Ulrich Brand und Dr. Norbert Reuter.