Beim großen Sommerfest des schwul-lesbischen Zentrums in Trier - Schmitz e.V. feierte die städtische Szene sich selbst. Nach der erfolgreichen Nacht der Solidarität und einem im Vorfeld medienwirksam wahrgenommenen CSD nahm man sich nun die Zeit bei Bier und Bratwurst für viele Gespräche und freute sich, dass die Projekte gut liefen.
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Mitte Juli lernte ich während der Sommertour unserer Brandenburger Landesgruppe der Fraktion DIE LINKE eine besonders faszinierende Firma kennen - das IGV Institut für Getreideverarbeitung in Bergholz-Rehbrücke bei Potsdam. Mit fast 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und rund 30 laufenden Projekten ist es zweifellos eine der größeren und leistungsfähigen Forschungs-GmbH in Brandenburg.
Die Menschen in Pakistan leiden unter einer schrecklichen Flutkatastrophe, die zu einer der größten humanitären Katastrophen der jüngeren Geschichte geführt hat: Ein Fünftel des Landes steht unter Wasser, 20 Millionen Menschen sind obdachlos, ganze Dörfer sind verschwunden, die ersten Kinder sterben an Unterernährung.
Letzte Woche hat Google angekündigt, bis Ende des Jahres seinen Dienst Street View auch in Deutschland zur Verfügung zu stellen. Das ist ein Spezialdienst des Google-Map-Dienstes und ermöglicht es Internetnutzern auf der ganzen Welt, Städte und Dörfer virtuell zu besichtigen. Vier Wochen hätten Hausbewohner und -besitzer jetzt Zeit, gegen die Nutzung der Aufnahmen ihrer Häuser Widerspruch einzulegen. Die kurze Frist, Ergebnis heftiger öffentlicher und interner Verhandlungen, legt die Vermutung nahe, dass Google die zu bearbeitenden Einsprüche gering halten will. Erreicht hat der Datensammelkonzern genau das Gegenteil: Nicht nur Datenschützer protestieren gegen das Hauruckverfahren. Auch Eigenheimbewohner, Mieter und andere nicht zwangsläufig zur Speerspitze der Bürgerrechtsbewegung Zählende wollen der Nutzung von Aufnahmen ihrer Domizile widersprechen. Google selbst versteht die Welt nicht mehr. Es sei doch alles nur im Sinne der Menschen.
Rund 100 Millionen Euro verlieren Fluggäste dadurch jährlich. Das muss sich ändern. Lesen Sie, was Ihnen im Einzelnen zusteht. Die Fluggesellschaften müssen Fluggäste über ihre Rechte informieren. Fluggäste müssen auch bei Insolvenz ihr Geld zurückbekommen. Für den Streitfall muss es eine Schlichtungsstelle für Fluggäste geben.
Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin, und Barbara Höll, Mitglied des Vorstandes der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, bilanzieren den Hochwasserschutz ihrer Bundesländer sowie deren Krisenmanagement angesichts der aktuellen Überflutungen. Die Brandenburgerin und die Sächsin erläutern, wie DIE LINKE künftigen Überschwemmungen besser vorbeugen will, welche Rolle der Bund dabei spielen muss und warum Deutschland international mit gutem Beispiel vorangehen soll.
»Egal wie das hier ausgeht, zu irgendwelchen Kanickelzüchtervereinen werde ich mich später nicht schleppen lassen.« Mit diesem angeblich von mir stammenden Zitat aus dem Wahlkampf 2005 konfrontiert mich mein Wahlkreismitarbeiter an einem sonnigen Samstagmorgen. Es ist Sommertour und wir sind auf dem Weg zu genau diesen Kaninchenzüchtern, genau genommen zu denen aus Bernburg an der Saale.
Dauerregen in Arnstadt, 14 °C - eigentlich kein Wetter für Outdoor- Aktivitäten. Dennoch machte ich mich auf zum Stausee Ratscher bei Schleusingen im Landkreis Hildburghausen, Freistaat Thüringen, gelegen im Wahlkreis 197, wo ich vor gut zehn Monaten das Direktmandat bei den Bundestagswahlen gewonnen hatte. Grund meiner Reise: Ich wollte am 22. Bergsee-Triathlon teilnehmen.
Der Abschlusstag der Wahlkreistour begann in der Nähe meiner Heimatgemeinde in Gößnitz. Trotz Nieselregens kamen viele Gößnitzer an den Infostand, und meine Wahlkreiszeitung »Frank Tempel direkt« ließ sich gut verteilen. Nach nur einer Stunde wurden beim Team mehr als 150 Zeitungen nachgefragt, und wir fuhren weiter zum Bürgermeistergespräch nach Ronneburg.
Der Präsident des Sozialverbands Deutschland, Adolf Bauer, hat die Mitglieder des Bundestages in einem offenen Brief aufgefordert, das Problem der drohenden Altersarmut endlich in Angriff zu nehmen. Rentenexperte Matthias W. Birkwald erläutert in seiner Antwort für DIE LINKE ihren rentenpolitischen Dreiklang aus guter Arbeit, guten Löhnen und guter Rente.