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Nachrichten

Herbert Behrens,

Der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens (DIE LINKE) absolvierte am Weltfrauentag, 8. März, ein Praktikum in der Küche des Kreiskrankenhaus Osterholz.

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126 Stimmen - drei mehr als DIE LINKE Wahlfrauen und -männer hat - konnte Beate Klarsfeld bei der Wahl des Bundespräsidenten am 18. März auf sich vereinen. Immerhin 108 Enthaltungen musste der Kandidat von CDU, CSU, SPD, Grünen und FDP, Joachim Gauck, in Kauf nehmen, der mit 991 der 1228 gültigen Stimmen zum Staatsoberhaupt gewählt wurde. Von der Kandidatur Beate Klarsfeldsd wird "eine sehr wichtige Auseinandersetzung über die Geschichte und die Gegenwart unseres Landes" bleiben, betonte bereits vor der Wahl Gesine Lötzsch.

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Gesine Lötzsch,

Gesine Lötzsch, Mitglied der Fraktion und Vorsitzende der Partei DIE LINKE, leitet deren Delegation in der 15. Bundesversammlung am 18. März 2012. Im Interview spricht sie über ihre Eindrücke von Beate Klarsfeld in den zurückliegenden Wochen und sagt, was sie vom neuen Staatsoberhaupt erwartet.

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Heike Hänsel,

Malalai Joya wurde als jüngste Parlamentarierin Afghanistans weltberühmt. Aufgrund ihrer Kritik an Besatzung, Regierung und Warlords muss sie heute in wechselnden Verstecken leben. Nach über zehn Jahren Besatzung in Afghanistan überlebte sie gerade den sechsten Mordanschlag. Heike Hänsel sprach mit Malalai Joya.

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Beim "Ost-Termin" am 15. März 2012 in Potsdam trafen Kerstin Kaiser, Vorsitzende der Linksfraktion im Brandenburgischen Landtag, und Claus Friedrich Holtmann, geschäftsführender Präsident des Ostdeutschen Sparkassenverbandes, aufeinander.

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Frank Tempel,

2001 wurde in Portugal durch die Regierung eine neue Drogen- und Suchtpolitik durchgesetzt. Es kam zu einer Abkehr von der Strafverfolgung der Konsumierenden illegalisierte Stoffe sowie zur Bereitstellung einer intensivierten Hilfe für Suchtkranke. Eine Studie der Open Society Foundation mit dem Titel „Drug Policy in Portugal – The Benefits of Decriminalizing Drug Use“ analysierte die Veränderungen der letzten 10 Jahre in Portugal und kam dabei zu interessanten Ergebnissen.

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Yvonne Ploetz,

"Die Bundesregierung verschließt die Augen vor verstärkt drohender Altersarmut von Frauen", bewertete die frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Yvonne Ploetz, die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage vom Januar 2012, welche sich mit der Studie "Die Lebens- und Erwerbsverläufe von Frauen im mittleren Alter" beschäftigt. 

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Ulla Jelpke,

»Die Sicherheitsbehörden rechnen sich die Statistik rechtsextremer Straftaten weiterhin schön“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Ulla Jelpke. Das ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage, die DIE LINKE an die Bundesregierung gestellt hatte. Ziel war, die Zahl der offenen Haftbefehle gegen bekannte Rechtsextremisten zu erfahren. Die Bundesregierung listet die Haftbefehle nach "Sonstige Kriminalität" und "politisch motivierte Kriminalität" auf.

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Gesine Lötzsch,

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den so genannten dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM verabschiedet. Dazu erklärt Gesine Lötzsch:

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Am kommenden Sonntag wird hier über das neue Staatsoberhaupt entschieden. Wer wählt die Bundespräsidentin oder den Bundespräsidenten? Wie setzt sich die Bundesversammlung zusammen? Wie nominieren die Landesparlamente ihre Wahlleute? Wer steht zur Wahl? Wie läuft das Wahlverfahren ab? LINKSFRAKTION.DE antwortet.

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