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Kulturpolitik

Themenpapiere der Fraktion

Kultur eröffnet neue Räume im Denken und Handeln und wirft immer wieder die Frage auf: Wie wollen wir zusammen leben? Die Künste, kulturelle Bildung, Erinnerungskultur sind unverzichtbar für eine lebendige Demokratie.

Kultur ist auch Teil der öffentlichen Grundversorgung. Eine kommunale Haushaltsnotlage darf nicht zur Schließung von Kultureinrichtungen führen. Denn Kürzungen setzen oft bei den sogenannten freiwilligen Leistungen wie der Kultur an. Unterfinanzierung oder Schließungen von Einrichtungen, Personalabbau und Privatisierungen haben aber nicht zuletzt Folgen für die Kulturschaffenden. Deren wirtschaftliche und soziale Risiken haben sich vergrößert. 

Es ist höchste Zeit, Maßnahmen zur finanziellen Stärkung von Ländern und Kommunen und zum Erhalt der kulturellen Infrastruktur zu ergreifen. Notwendig sind dazu vor allem eine Stärkung des öffentlichen und frei-gemeinnützigen Bereichs und ein Ausbau des kooperativen Kulturföderalismus. Ohne ein Zusammenwirken von Bund und Ländern wird sich die finanzielle Krise der Länder und Kommunen nicht meistern lassen. 

Die Mehrzahl der Künstlerinnen und Künstler kann von ihrer künstlerischen Arbeit nicht leben. An den Gewinnen, die mit ihren Werken erwirtschaftet werden, sind sie nur unzureichend beteiligt. Die Künstlersozialversicherung gehört zu den wichtigsten kultur- und sozialpolitischen Errungenschaften der Bundesrepublik. Sie muss erhalten bleiben. Darüber hinaus gilt es, neue Regelungen für jene freiberuflich und selbständig tätige Kreative zu schaffen, die derzeit nicht in das soziale Sicherungssystem einbezogen sind. 

Die Fraktion DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass Kultur als Gemeinschaftsaufgabe und Staatsziel im Grundgesetz verankert wird. Damit wollen wir den kooperativen Kulturföderalismus stärken.

DIE LINKE setzt sich für die Förderung der Vielfalt von Kulturen im Einwanderungsland Deutschland, für interkulturelle Öffnung und interkulturellen Dialog in der Innen- und Außenpolitik ein. Die UNESCO-Konvention für kulturelle Vielfalt muss umgesetzt werden. 

DIE LINKE tritt für eine Förderung des kulturellen Lebens in allen Milieus und Regionen, in Metropolen und in ländlichen Räumen, in Kulturinstitutionen und freier Szene, als Basis für die Verständigung zwischen den verschiedenen Gruppen der Gesellschaft.

DIE LINKE fordert die Koppelung bei Vergabe öffentlicher Fördermittel an eine gute, existenzsichernde Vergütung, gute Arbeitsbedingungen und Gendergerechtigkeit. Wir streiten für branchenspezifische Mindesthonorare und Ausstellungshonorare bei Bildendenden Künstlerinnen und Künstler.

DIE LINKE steht für gute Rahmenbedingungen in Archiven, Bibliotheken, Kinos, Museen, Musik- und andere Kunstschulen, Opernhäusern, Orchestern, soziokulturelle Zentren, Theater, Tanz, Volkshochschulen und in vielfältigen Vereinen. Auch die freie Szene und die vielfältigen Akteure kultureller Bildung in den Metropolen wie in den ländlichen Räumen brauchen eine sichere finanzielle und personelle Basis und längerfristige Planungsmöglichkeiten.

DIE LINKE will die Kulturpolitikforschung ausbauen, einen Kulturbericht etablieren und die Kulturförderung des Bundes neu systematisieren. Dabei setzen wir uns auf Bundesebene dafür ein, dass Förderprogramme des Bundes besser mit Landesprogrammen verzahnt werden können.

DIE LINKE steht für einen barrierefreien und gleichberechtigten Zugang zur Kultur. Wir wollen Räume für Dialog und transkulturellen Austausch schaffen. Der Eintritt in vom Bund geförderte Museen und Sammlungen muss perspektivisch kostenfrei sein und das museumspädagogische Personal muss aufgestockt werden.

DIE LINKE will Kulturgüter digital sichern und für alle zugänglich machen. Dafür brauchen wir eine gesamtstaatliche Digitalisierungsstrategie. Wir setzen uns für eine Open-Access- Strategie auch im Kulturbereich ein. Kultureinrichtungen müssen Möglichkeiten und Anreize dafür erhalten, ihre digitalisierten Objekte  unter freie Lizenzen zu stellen und zu veröffentlichen.

Weitere Informationen bieten die Stichworte Kreativschaffende, Urheberrecht im digitalen Zeitalter, Medienpolitik, Filmpolitik  


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