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Kreativschaffende

Themenpapiere der Fraktion

Die Arbeit Kreativschaffender hat sich durch den digitalen Wandel stark verändert. Musikerinnen und Journalisten, Autorinnen und Filmemacher müssen sich auf neue Bedingungen der Produktion, Distribution und Rezeption einstellen. Die Medienindustrie macht illegale Downloads und „Piraterie“ für die desolate soziale Lage der Kreativen verantwortlich. Aus Sicht der Linken sind in Wirklichkeit ein tiefgreifender Wandel der Arbeitsgesellschaft und eine fortschreitende Privatisierung im Kulturbereich daran schuld.

Der öffentliche Kultursektor leidet unter der andauernden Haushaltsflaute. Öffentliche Einrichtungen bauen feste Stellen ab. Der unbefristete Arbeitsvertrag wird zur Ausnahme. Projektbezogene Beschäftigung, befristet und unstetig, wird zur Normalität. Die private Kultur- und Kreativwirtschaft gilt als Boom-Branche, doch von den Umsätzen kommt wenig bei den Kreativen an. Ihre Einkommen stagnieren seit Jahren im Bereich von 1200 Euro im Monat, wie die Statistiken der Künstlersozialkasse zeigen. Immer öfter jobben Kulturschaffende nebenbei in anderen Bereichen, um sich querzufinanzieren.

Selbstständige und freie Kreative sind im Wettbewerb der konkurrierenden Marktanbieter die schwächste aller Parteien. Eine angemessene Vergütung ihrer Arbeit können sie in Verhandlungen mit den Verwertern künstlerischer Leistungen, den Unternehmen der Kulturindustrie, nur schwer durchsetzen. Von einem „level playing field“ kann angesichts fortschreitender Konzentrationsprozesse im Kultur- und Medienbereich keine Rede sein. Und anders als im öffentlichen Bereich gibt es keine Tarifverträge und keine Mindesteinkommen. Auch feste Honorarsätze wie in den Kammerberufen gibt es nicht. Gerade in den neu mit der Digitalisierung entstandenen Bereichen gibt es zudem kaum organisierte Interessenvertretungen.
DIE LINKE setzt sich für faire Tarifbedingungen im öffentlichen Kultursektor ebenso ein wie für eine Stärkung der kollektiven Verhandlungsmacht freiberuflicher Kreativschaffender. Ein wesentliches Instrument dafür ist ein durchsetzungsstarkes Urhebervertragsrecht. Wir kämpfen für eine gesellschaftliche Solidarität von Kreativen mit Nutzerinnen und Nutzern, auch im Internet. In der vernetzen Gesellschaft sind immer mehr Menschen künstlerisch und publizistisch aktiv. Sie alle haben ein Recht auf eine Beteiligung an den Gewinnen, die mit der Verwertung ihrer schöpferischen Leistungen erzielt werden. Kultur für alle statt prekär kreativ.

Die Künstlersozialkasse muss erhalten und ausgebaut werden. DIE LINKE tritt dafür ein, dass der Bundeszuschuss von derzeit 20 auf 25 Prozent erhöht wird. Die Aufnahmekriterien müssen überarbeitet werden, damit auch Kreativen mit Erwerbsmischformen der Zugang ermöglicht wird. Die Kontrollen der Unternehmen, die ihrer Zahlungspflicht nicht nachkommen, müssen verstärkt werden.

Linke Politik für Kreativschaffende ist einzigartig. Die Grünen haben sich unlängst von ihrem Projekt einer Kulturflatrate distanziert, aber keine konkreten Vorschläge für neue Vergütungsmodelle vorgelegt. Die SPD wünscht sich eine Rückkehr zur klassischen Sozialabsicherung, die angesichts zunehmender wirtschaftlicher Deregulierung kaum realistisch erscheint. Die FDP überlässt Kreative ungeschützt dem Wettbewerb auf dem freien Markt. Die CDU setzt in Sachen Kultur auf prestigeträchtige Großprojekte und vertritt beim Urheberrecht die Interessen der Medienindustrie. Einzig DIE LINKE hat einen Gesetzentwurf zum Schutz der Rechte Kreativschaffender vorgelegt.

 

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