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Internetzugang als Voraussetzung für die digitale Teilhabe

Themenpapiere der Fraktion

Der technische Fortschritt der letzten Jahrzehnte hat Entwicklungen mit sich gebracht, die die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen nachhaltig beeinflusst haben. Die Möglichkeiten und Chancen der gesellschaftlichen Teilhabe, die sich damit für jeden und jede Einzelne eröffnen, sind enorm, wenn auch nicht voraussetzungslos.

Die vielleicht markanteste Ausprägung der durch die Digitalisierung bedingten gesellschaftlichen Veränderung ist das Internet. Das Internet spielt in immer mehr Lebensbereichen eine immer größere Rolle. Die stets präsente, grenzenlose, vielfach ungefilterte und unzensierte Verfügbarkeit von Kultur, Wissen und Informationen, die Möglichkeiten des Austauschs bei der Meinungs- und Willensbildung, die Bildung regional unbegrenzter sozialer Netzwerke bis hin zur politischen Teilhabe prägen das Internet als gesellschaftlichen Raum. Auch die öffentliche Verwaltung nutzt zunehmend die Möglichkeit, online mit Bürgern zu kommunizieren. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk stellt im Netz programmergänzende Informationen bereit.

Umso schlimmer, dass es in Deutschland immer noch eine digitale Kluft gibt. Nur 76 Prozent der Haushalte mit weniger als 1300 € Nettoeinkommen haben Internetzugang, während 99 Prozent der Haushalte mit mehr als 3200 € Nettoeinkommen ‚online‘ sind. (Jahrbuch des Statistischen Bundesamtes 2018)

Die fehlende Teilhabemöglichkeit, die ihre Wurzeln in der sozialen Herkunft hat, wirkt beschleunigend und selbstverstärkend auf die soziale Spaltung der Gesellschaft zurück.

DIE LINKE fordert seit langem die Abschaffung von Hartz IV und stattdessen eine sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von derzeit 1.050 Euro monatlich, damit sich alle den Internetzugang und die dafür nötigen Geräte leisten können, um an der sich immer weiter digitalisierenden Gesellschaft teilzuhaben.


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