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Internet

Themenpapiere der Fraktion

Das Internet bietet vielen Menschen einen neuartigen Zugang zu Wissen und Information. Im Vergleich zu herkömmlichen Medien wie Zeitung und Fernsehen können im Internet Informationen auf vielfältige Weise und von nahezu jedem Menschen und nahezu kostenfrei verbreitet werden. Weltweit können Menschen aus unterschiedlichen Kulturen und sozialen Schichten verfolgen, wie anderswo über Politik, Weltanschauung oder auch den Alltag debattiert wird. Das fördert das gegenseitige Verständnis, während ein unzensierter und gleichberechtigter Austausch von Informationen die demokratische Teilhabe stärkt. Nicht zuletzt, indem Menschen über das Internet effektiver politische Einmischung organisieren können. Schließlich kann das Netz auch die Teilnahme an demokratischen Verfahren wie Petitionen oder Bürgerforen erleichtert werden – gerade für Menschen mit eingeschränkter Mobilität.

Die Freiheit des Wissens ist allerdings hart umkämpft. Regierungen und Unternehmen versuchen sie immer wieder zu unterbinden. So filtern staatliche Stellen Inhalte nach politischen Kriterien und sperren missliebige oder verdächtige Internetseiten. Zugleich legen Geheimdienste und Konzerne riesige Datenbestände über die Nutzerinnen und Nutzer des Internet an, um diese zu kontrollieren und zu ökonomisieren. Schließlich wird die Freiheit des Netzes auch durch seine Nutzerinnen und Nutzer selbst gefährdet, etwa in Form von offen geäußertem Hass und Propaganda gegen Ausländer, Frauen, Andersdenkende.

Das Recht auf Information und Kommunikation ist für uns kein Luxus, sondern Voraussetzung für lebendige Demokratie. In der digitalen Welt gilt es, den offenen Zugang zu Informationen zu verteidigen. Offene und freie Systeme wie das Internet, Open Source und Freie Software können als Plattformen genutzt werden, um sich frei selbst zu organisieren und Konzernzwänge und Meinungsmacht zu umgehen. Unter dem Namen „Open Data“ können Daten und Informationen, die von Regierungen für ihre Politik mit öffentlichen Geldern gesammelt und erstellt wurden, allen Menschen frei zugänglich gemacht werden. DIE LINKE steht an der Seite der Nutzerinnen und Nutzer, denen es um die Freiheit geht, sich im Internet zu informieren und zu äußern sowie über das Netz zu partizipieren und zu gestalten.

Unser Ziel ist es, die offene Technologie des Netzes zu bewahren und so sein Innovations- und Entwicklungspotential zu fördern. Angesichts stark steigender Datenmengen über sogenannte Next Generation Networks tritt die Fraktion DIE LINKE für eine rechtliche Absicherung der Netzneutralität und einem raschen, flächendeckenden Ausbau mit Glasfaserinfrastruktur ein. Netzsperren und Haftungsverschärfungen für Provider lehnen wir ab. Die Fraktion DIE LINKE unterstützt sogenannte Open Content-Lizenzen, die sich an Grundwerten von Offenheit und Teilhabe orientieren und schlägt sie als verbindliches Verbreitungs- und Vergütungsmodell für öffentlich geförderte kreative Tätigkeit und Forschung vor.

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