Schließen

Skip to main content

Armut

Themenpapiere der Fraktion

Vor zwanzig Jahren noch undenkbar: Menschen durchkämmen Mülleimer auf der Suche nach Pfandflaschen. Menschen, die an Tafeln für Nahrungsmittel Schlange stehen. Das ist Armut in Deutschland heute. In einem der reichsten Länder der Welt ist Armut ein unerträgliches und vermeidbares Phänomen. Nach den Daten des 4. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung ist der Anteil der von Armut betroffenen Menschen seit Ende der 1990er Jahre deutlich angestiegen. Das „Armuts-Paradox“: Die Zahl der Menschen in Armut nimmt auch aktuell trotz der vergleichsweise günstigen Arbeitsmarktentwicklung nicht ab. Das ist neu. Besonders dramatisch: Armut verfestigt sich zunehmend zu einer dauerhaften sozialen Lage.

Armut trifft viele verschiedene soziale Gruppen. Durch die Ausweitung des Niedriglohnsektors und durch Hartz IV rutschen insbesondere Alleinerziehende, Menschen ohne Berufsabschluss oder mit Migrationshintergrund zunehmend und schnell in die Armut ab. Menschen im Osten des Landes sind stärker von Armut bedroht als im Westen. Selbst wer Arbeit hat, ist vor Armut nicht sicher: Mehr als acht Millionen Menschen arbeiten im Niedriglohnsektor. Die Agenda 2010 zeigt ihre „Erfolge“: Armut trotz Arbeit! Inwieweit der unzureichende und lückenhafte Mindestlohn von 8,50 Euro hier hilft, bleibt abzuwarten. Der Sozialabbau – insbesondere die Leistungskürzungen bei Erwerbslosigkeit (Hartz IV) und im Alter (Absenkung des Rentenniveaus) – befördert Armut. Der Sozialstaat wirkt immer weniger im Kampf gegen Armut und soziale Ungleichheit. 

DIE LINKE betont: Armut, soziale Ausgrenzung und Arbeitslosigkeit haben gesellschaftliche Ursachen. Der profitorientierte Kapitalismus produziert soziale Ungleichheit, Ausgrenzung und Armut. Die herrschende Politik bekämpft diese Auswüchse nicht, sondern befördert durch Sozialabbau und Deregulierung die soziale Ungerechtigkeiten. Dem gilt es durch einen Politikwechsel und einer Umverteilung von oben nach unten entgegen zu treten.

DIE LINKE fordert:

  • Der gesellschaftliche Reichtum muss umverteilt werden. Deshalb fordert die Fraktion DIE LINKE ein gerechtes Steuersystem, das die Nutznießer des Finanzmarktkapitalismus zur Kasse bittet. Eine Millionärssteuer in Höhe von 5 Prozent auf alle Vermögen oberhalb von einer Million Euro ist hier ein zentrales Instrument.
  • Arbeit muss vor Armut schützen. Deshalb brauchen wir die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 10 Euro in der Stunde und eine Lohnentwicklung, die Beschäftigte am wirtschaftlichen Fortschritt beteiligt.
  • Die sozialen Sicherungssysteme müssen im Alter, bei Krankheit, Pflegebedürftigkeit oder Erwerbslosigkeit den Lebensstandard sichern und zuverlässig vor Armut schützen. Die Mindestsicherung muss armutsfest und sanktionsfrei sein. Der Regelsatz muss kurzfristig auf 500 Euro erhöht werden. Wir wollen ein Konzept einbringen, in dem keine Mindestsicherung mehr unter 1.050 Euro liegt.
  • Es bedarf verstärkter Investitionen in Bildung, öffentliche Kinderbetreuung, beitragsfreie Schulmittagessen und Freizeitangebote. Kinder aus armen Familien brauchen bessere Startchancen und Familie und Beruf müssen besser vereinbar sein - insbesondere für Alleinerziehende.
  • Die Arbeitsmarktpolitik muss sich daran orientieren, Menschen zu qualifizieren und in gute Arbeit zu vermitteln. Dazu muss insbesondere in Aus- und Weiterbildung investiert werden.

 

 

Weiterführende Informationen zum Thema wie Parlamentarische Initiativen, Reden, Publikationen oder Pressemitteilungen finden Sie über unsere Suche.