Zum Hauptinhalt springen

Arbeitslosigkeit

Themenpapiere der Fraktion

Arbeitslosigkeit bleibt ein drängendes politisches Problem in Deutschland. Immer noch sind rund 2,4 Millionen Menschen offiziell arbeitslos gemeldet, viele davon über einen längeren Zeitraum. Hinzu kommt eine knappe Millionen Menschen, die durch statistische Tricks nicht als arbeitslos gelten, obwohl sie keinen regulären Arbeitsplatz haben. Den 2,4 Millionen Arbeitslosen bzw. 3,3 Millionen so genannten Unterbeschäftigten standen im Februar 2019 (zuletzt verfügbarer Monat) lediglich rund 784 Tausend offene Stellen gegenüber.

Wer keine Erwerbsarbeit und kein ausreichendes Einkommen hat, ist in der heutigen Gesellschaft von sozialer Ausgrenzung bedroht. Wer erwerbslos ist, bekommt meist längstens 12 Monate Arbeitslosengeld I und stürzt dann in das Hartz-IV-System ab. Viele der Erwerbslosen erlangen wegen der restriktiven Zugangsbedingungen erst gar keine Ansprüche auf Arbeitslosengeld I und sind sofort auf Hartz IV angewiesen. Das bedeutet Armut und Ausgrenzung per Gesetz. Mit Sanktionen und Leistungskürzungen wird versucht, die Erwerbslosen in meist unsinnige Maßnahmen oder schlechte Jobs abzudrängen. Gefördert werden sie dagegen kaum.

Die Fraktion DIE LINKE will Bedingungen schaffen, unter denen jeder erwerbsfähige Mensch die Möglichkeit hat, eine seinen Wünschen und Qualifikationen entsprechende Erwerbsarbeit aufzunehmen. Niemand darf unfreiwillig vom Arbeitsleben ausgeschlossen bleiben. Wir wollen nicht irgendwelche, sondern Gute Arbeit. Das heißt gute Löhne, Mitbestimmung und einen sicheren Arbeitsplatz, der nicht krank macht. Über Erwerbsarbeit erzielen die Menschen vorrangig ihr Einkommen, um ihre Existenz zu sichern. Eine gute Arbeit ermöglicht aber auch Kontakte und Gespräche mit Kollegen und Kolleginnen. Sie ist wichtig für die berufliche und persönliche Anerkennung und Entfaltung.

Die soziale Absicherung im Fall von Erwerbslosigkeit muss verbessert werden. Auch Menschen, die erwerbslos sind, müssen durch eine ausreichende materielle Absicherung am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Durch eine längere Rahmenfrist und kürzere Anwartschaftszeiten müssen mehr Menschen Zugang zur Arbeitslosenversicherung erhalten. Arbeitslosengeld I muss länger gezahlt und der Hartz IV-Regelsatz sofort auf ein existenzsicherndes Niveau erhöht werden. Sanktionen des Existenzminimums sind nicht mit der Verfassung vereinbar und müssen abgeschafft werden.


Weiterführende Informationen zum Thema wie Parlamentarische Initiativen, Reden, Publikationen oder Pressemitteilungen finden Sie über unsere Suche.