Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag gegen Hedge-Fonds erklären der Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine sowie die Abgeordneten Dr. Barbara Höll und Dr. Axel Troost, zuständig für Steuer- und Finanzpolitik:
Foto: Uwe Steinert
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Zur Entführung der deutschen Archäologin Susanne Osthoff und ihres Fahrers im Irak erklären die Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi und Oskar Lafontaine:
"Zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages von CDU/CSU und SPD durch die Spitzen der beteiligten Parteien erklären die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Gregor Gysi und Oskar Lafontaine: "Die Koalitionsvereinbarung ist ein Dokument der Wählertäuschung und des Weiter so einer gescheiterten Politik. Die Koalition handelt entgegen aller wirtschaftlichen Logik und verstärkt den Abbau des Sozialstaates. ...""
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Oskar Lafontaine, fordert den Bundestag erneut auf, die Entsendung von Bundeswehreinheiten nach Afghanistan zu beenden.
Zu dem Selbstmordanschlag in Afghanistan, bei dem ein deutscher Soldat getötet wurde und mehrere Soldaten verletzt wurden, erklärt Fraktionsvorsitzender Oskar Lafontaine:
"Zur Einigung von Union und SPD auf eine Anhebung der Mehrwertsteuer auf 19 Prozent und Einsparungen von vier Milliarden beim Arbeitslosengeld II erklärt Fraktionsvorsitzender Oskar Lafontaine: "Die große Koalition ist dabei, die Binnenkonjunktur endgültig abzuwürgen. Sie handelt entgegen aller wirtschaftlichen Logik und verstärkt den Abbau des Sozialstaates. ...""
Die große Koalition verhindert den dringend notwendigen Politikwechsel in Deutschland hin zu einer Politik für soziale Gerechtigkeit, friedliche Außenpolitik, Chancengleichheit in Bildung und die Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West.
Zur heutigen Bundestagsentscheidung über eine Verlängerung und Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr erklären die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion Die Linke., Gregor Gysi und Oskar Lafontaine: