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Mauerfall, Reichspogromnacht, Novemberrevoltuion - kein Tag hat die jüngere deutsche Geschichte so geprägt wie der 9. November. Jan Korte erinnert und betont den Kampf gegen Antisemitismus als zentrale Aufgabe aller Antifaschistinnen und Antifaschisten.

"Glückwunsch! Es hat für Joe Biden gereicht, das ist gut", freut sich Dietmar Bartsch über den jüngst offiziell bestätigten Wahlsieg des demokratischen Präsidentschaftskandidaten. Es kehre Rationalität zurück in die US-Politik. Gregor Gysi, außenpolitischer Sprecher der Fraktion, wirft in seinem Videostatement einen Blick darauf, welche Auswirkungen Bidens Wahlsieg auf die Realpolitik haben könnte und welche Rolle der Supreme Court spielt, den Trump anrufen will, um die Wahl anzufechten.

Wenn innerhalb von nur zwei Jahren die Anzahl der Todesopfer im Radverkehr um 16,5 Prozent steigt, obwohl insgesamt die Anzahl an Verkehrstoten sinkt, ist dringender Handlungsbedarf gegeben. Deshalb legt die Fraktion DIE LINKE im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen ein Bündel an Maßnahmen vor, um so die Anzahl von Verletzten und Toten im Radverkehr zu senken.

Die Corona-Pandemie ist eine enorme Herausforderung für die gesamte Gesellschaft, doch die wirtschaftlichen Folgen fallen sehr unterschiedlich aus. So zeigt eine aktuelle Untersuchung der Hans-Böckler-Stiftung, dass Menschen mit niedrigem Einkommen deutlich häufiger finanzielle Verluste zu verkraften haben. Zudem sind bestimmte Branchen und Berufsgruppen besonders hart von den Maßnahmen zur Kontaktbeschränkung betroffen, etwa Solo-Selbständige, freischaffende Künstler sowie die Beschäftigten in der Gastronomie.

In den US-Präsidentschaftswahlen zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Amtsinhaber Donald Trump und seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden ab. Stefan Liebich, langjähriger Außenpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und Vizevorsitzender der deutsch-amerikanischen Parlamentariergruppe, hat im Hörfunksender SWR im Interview analysiert, woher die doch große Unterstützung für Trump kommt und welche Auswirkungen ein erneuter Wahlsieg des bisherigen Präsidenten haben könnte.

Die neo-osmanische Außenpolitik des türkischen Präsidenten Erdogan macht auch vor der Europäischen Union nicht halt. In Frankreich soll nun die türkische faschistische Gruppe der „Grauen Wölfe“ verboten werden. Die Bewegung ist auch in Deutschland aktiv. Die „Grauen Wölfe“ sind eng mit der türkischen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) verbunden, die mit der islamistischen Regierungspartei AKP von Präsident Erdogan kooperiert. 

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

Etwa sieben von zehn Beschäftigten in der Fleischindustrie arbeiten als Leiharbeitnehmer oder Werkvertragsbeschäftigte. Das ergab die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Jutta Krellmann. Gleichzeitig wird in dieser Wachstumsbranche kaum noch ausgebildet, die Löhne liegen weit unter dem Medianlohn anderer Branchen. Jutta Krellmann stellt klar, dass diese Dumping-Bedingungen schnellstmöglich geändert werden müssen – vor allem durch das überfällige Verbot von Leihareit und Werkverträgen.

Mit dem groß angelegten Angriff Aserbaidschans auf Berg-Karabach am 27. September hat der Konflikt um die Region im Südkaukasus eine neue Stufe der Eskalation erreicht. Es droht eine humanitäre Katastrophe: Auf beiden Seiten kam es zu insgesamt über 1.000 Toten, zivile Infrastruktur wird zerstört, zehntausende Menschen befinden sich auf der Flucht. Eine Lösung des Konflikts muss die völkerrechtlichen Ansprüche Aserbaidschans, die Interessen der Bevölkerung von Berg-Karabach und die Rechte der seit 1990 aus der Region vertriebenen Menschen aller Nationalitäten berücksichtigen sowie dauerhafte Sicherheit für Armenien garantieren.

Gregor Gysi, außenpolitischer Sprecher der Linken, geht bei einem Sieg von Joe Biden davon aus, dass er einen Kurswechsel in der US-Außenpolitik vollziehen und wieder ins Pariser Klimaabkommen eintreten werde. Im Umgang mit China und Russland erwarte er von Biden keine Änderung, sagte er im Dlf. Interview: Jasper Barenberg