Die Beschäftigten in Deutschland arbeiten heute mehr Stunden im Job als noch vor 20 Jahren. Erheblich zugenommen hat auch die Arbeit an Wochenenden, Feiertagen und in der Nacht. Angesicht dieser Ergebnisse einer Kleinen Anfrage (PDF) der LINKEN kritisiert Jutta Krellmann, dass Bundesarbeitsministerin Nahles das Arbeitszeitgesetz noch weiter aufweichen will, anstatt der Ausbreitung atypischer Arbeitszeiten einen Riegel vorzuschieben.
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Auch in der August-Statistik der Bundesagentur für Arbeit fehlen Erwerbslose: 865.461!
Hinweise gab es, doch sie wurden ignoriert. Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Herbert Behrens, über das Nicht-Handeln der Regierung in Sachen Abgasaffäre
Arbeitsministerin Nahles will das Arbeitszeitgesetz lockern und dafür die drei größten deutschen Gewerkschaften mit ins Boot holen. Jutta Krellmann fordert, sich darauf nicht einzulassen. Eine weitere Flexibilisierung und ein Aufweichen der gesetzlichen Ruhezeiten bedeute für die Beschäftigten eine massive Gefährdung ihrer Gesundheit.
Rentner stocken ihr Einkommen zunehmend mit einem Minijob auf. Fast eine Million Senioren ab 65 Jahren hatten Ende 2015 eine geringfügige Beschäftigung. Die Zahl der Rentner-Minijobber stieg seit 2005 um 35 Prozent. ”Diese arbeiten nicht aus Spaß, sondern weil die Rente nicht zum Leben reicht”, kommentiert Matthias W. Birkwald die Zahlen und fordert, “die Grenze zwischen Erwerbsarbeit und wohlverdientem Ruhestand” dürfe nicht weiter aufgelöst werden.
“Die Verhandlungen mit den USA sind de facto gescheitert, weil wir uns den amerikanischen Forderungen natürlich als Europäer nicht unterwerfen dürfen”, sagte Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel jetzt im ZDF-Interview. Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch begrüßen Gabriels Einsicht zum Freihandelsabkommen TTIP, fordern aber, gleichermaßen auch das Abkommen CETA mit Kanada zu stoppen.
2014 lebten 3,4 Millionen Kinder in Deutschland in einem Haushalt, der sich keine einwöchige Urlaubsreise leisten konnte. Das geht aus Zahlen von Eurostat hervor. "Für eines der reichsten Länder der Erde ist es beschämend, dass Kinder und Jugendliche überdurchschnittlich von finanziellen Problemen betroffen sind", kommentiert Sabine Zimmermann. Sie fordert die Regierung auf, endlich ein Konzept gegen Kinder- und Jugendarmut vorzulegen.
"Armut nimmt zu, selbst an den Zähnen kann man dies sehen", sagt Sabine Zimmermann zur amtlichen Haushaltsbefragung "Leben in Europa" des Statistischen Bundesamtes. Danach verzichteten 2014 knapp die Hälfte auf einen notwendigen Zahnarztbesuch aus finanziellen Gründen. "Zuzahlungen sorgen dafür, dass medizinische Versorgung nicht in Anspruch genommen wird. Deshalb müssen sie abgeschafft werden", fordert Zimmermann.
Schmerzhafte Einbußen: Bei Zwangsverrentungen müssen Hartz-IV-Beziehende in der Regel eine lebenslange Kürzung der Altersrente von 8,7 Prozent hinnehmen. Das zeigt eine Kleine Anfrage der Fraktion. "Diese Praxis wird von den Betroffenen als massive Entrechtung wahrgenommen", sagt Matthias W. Birkwald. DIE LINKE fordert, Zwangsverrentungen abzuschaffen.
Der Linken-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch hat die Bundesregierung für die Veröffentlichung des Zivilschutzkonzepts kritisiert. Mit dem darin enthaltenen Aufruf zu Hamsterkäufen werde die Bevölkerung verunsichert, sagte er im DLF. Es sei unverantwortlich, "Horrorszenarien" eines bevorstehenden Krieges an die Wand zu malen.