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Foto: dpa

TTIP & CETA: Wer A sagt, muss auch B sagen

Nachricht von Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht,

“Wer A sagt, muss auch B sagen, lieber Sigmar Gabriel. Wer die TTIP-Verhandlungen für gescheitert erklärt, darf CETA nicht in Kraft setzen wollen”, appelliert Dietmar Bartsch. Sowohl CETA als auch TTIP schaden “den Menschen in Europa, auch in Deutschland, unserer Demokratie und unseren kleinen und mittelständischen Unternehmen”. Beide Abkommen seien “ein Angriff auf Demokratie, Sozialstaat und klare Standards im Umweltrecht und im Verbraucherschutz. Außer Großkonzernen und Superreichen hat niemand ein Interesse daran”, entgegnet Sahra Wagenknecht.

Bartsch “war dabei, als vor einem Jahr, am 10. Oktober 2015, allein in Berlin eine Viertelmillion Menschen für fairen Handel, gegen TTIP und CETA auf die Straße gingen. Es täte sicher nicht nur der Glaubwürdigkeit des SPD-Vorsitzenden gut, sondern insbesondere auch der Sache, wenn er sein politisches Schwergewicht in die Waagschale wirft und bei den diesjährigen bundesweiten Protesten am 17. September mit an unserer Seite marschiert. Dann wissen sowohl die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes als auch die Amerikaner, woran sie an ihm sind”. 

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